Rechtsprechung
   SG Koblenz, 08.02.2010 - S 16 AS 1168/09   

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https://dejure.org/2010,20893
SG Koblenz, 08.02.2010 - S 16 AS 1168/09 (https://dejure.org/2010,20893)
SG Koblenz, Entscheidung vom 08.02.2010 - S 16 AS 1168/09 (https://dejure.org/2010,20893)
SG Koblenz, Entscheidung vom 08. Februar 2010 - S 16 AS 1168/09 (https://dejure.org/2010,20893)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2 vom 23.12.2007, § 7 Abs 4 S 1 Alt 1 SGB 2 vom 23.12.2007, § 28 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 02.03.2009, § 39 SGB 8
    Anteiliger Sozialgeldanspruch des Kindes - zeitweilige Bedarfsgemeinschaft - vorübergehende Unterbringung des Kindes in Jugendhilfeeinrichtung - regelmäßige mehrtägige Aufenthalte im Elternhaushalt - kein Leistungsausschluss für Nichterwerbsfähige wegen längerer stationärer Unterbringung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der vom Bundessozialgericht (BSG) entwickelten Grundsätze zur sog. zeitweisen Bedarfsgemeinschaft bei zeitweiligem Aufenthalt des Kindes in einer Jugendhilfeeinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 28 Abs. 1 S. 1; SGB II § 7; SGB VIII § 39
    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; zeitweilige Bedarfsgemeinschaft bei vorübergehender Unterbringung des Kindes in Jugendhilfeeinrichtung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Potsdam, 18.04.2012 - S 35 AS 3511/09

    Voraussetzungen für die Gewährung zusätzlicher Leistungen zur Sicherung des

    Das Bundessozialgericht geht im Zusammenhang mit § 7 Abs. 4 Alt. 1) SGB II davon aus, dass der Begriff der stationären Einrichtung funktional zu bestimmen sei, ob die konkret infrage stehenden Institutionen aufgrund ihrer objektiven Struktur eine Erwerbsfähigkeit unmöglich macht oder nicht (vergleiche SG Koblenz, Urteil vom 08.02.2010, AZ: S 16 AS 1168/09).
  • SG Augsburg, 13.02.2012 - S 11 BK 37/11

    Voraussetzungen für den Anspruch einer alleinerziehenden Mutter auf Gewährung von

    Diese Grundsätze hat die Rechtsprechung auch auf sonstige Fälle, in denen sich das Kind bei ansonsten auswärtiger Unterbringung lediglich zeitweise im Haushalt der hilfebedürftigen Eltern aufhält, übertragen (z.B. zur Unterbringung in einer Pflegefamilie, vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.05.2010, Az: L 7 AS 5263/08; zur Unterbringung in einer Jugendhilfeeinrichtung, vgl. SG Koblenz, Urteil vom 08.02.2010, Az: S 16 AS 1168/09).
  • SG Münster, 27.01.2012 - S 5 BK 22/11

    Sonstige Angelegenheiten

    Das Gericht weicht aus den vorstehenden Erwägungen heraus ab von anderen sozialgerichtlichen Entscheidungen, die von einer zeitweiligen Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II auch dann ausgehen, wenn das Kind stationär in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebracht ist und sich besuchsweise bei den Eltern aufhält (SG Karlsruhe, Urteil vom 27.7.2009, S 16 AS 1115/08; SG Koblenz, Urteil vom 8.2.2010, S 16 AS 1168/09; SG Reutlingen, Urteil vom 16.10.2008, S 3 AS 3528/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.5.2010, L 7 AS 5263/08).
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