Rechtsprechung
| SG Koblenz, 16.08.2018 - S 1 SO 143/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 61 SGB 12, § 63 SGB 12, § 73 SGB 12, § 138 SGB 12, § 48 SGB 10
Hilfe zur Pflege in stationären Einrichtungen bei Pflegegrad 1 - rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 8 SO 239/18 Sollte ein Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des SGB XII nach diesen Ermittlungen gleichwohl ausgeschlossen sein, kommen andere Anspruchsgrundlagen in Betracht, die im Zusammenhang mit durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz womöglich entstandenen Versorgungslücken diskutiert werden, für nicht regelsatzrelevante Bedarfe insbesondere § 73 SGB XII (vgl. jüngst etwa SG Koblenz, Urteil vom 16. August 2018 - S 1 SO 143/17 - juris Rn. 27 ff. m.w.N.).