Rechtsprechung
   SG Koblenz, 22.02.2007 - S 11 KR 539/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,24360
SG Koblenz, 22.02.2007 - S 11 KR 539/05 (https://dejure.org/2007,24360)
SG Koblenz, Entscheidung vom 22.02.2007 - S 11 KR 539/05 (https://dejure.org/2007,24360)
SG Koblenz, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - S 11 KR 539/05 (https://dejure.org/2007,24360)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,24360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 197 S 1 RVO, § 197 S 2 RVO, § 197 S 3 RVO, § 39 Abs 2 SGB 5, § 17b Abs 1 S 1 KHG
    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungskosten für gesundes Neugeborenes bei Erkrankung der Mutter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kosten der Krankenhausbehandlung für gesundes Neugeborenes bei Erkrankung der Mutter

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2007 - L 16 KR 37/07

    Krankenversicherung

    Begriffsnotwendig kann bei der Frage der Überschreitung der OGVD nach dem Wortlaut der DRG-Nr P67D ("Neugeborenes ohne schweres Problem") nur auf die stationäre Behandlungsbedürftigkeit Dritter - hier der Mutter - abgestellt werden (zum Gebot der wortlautgerechten Auslegung, vgl BSG Urteil vom 03.08.2006 - B 3 KR 7/05 R - SozR 4-2500 § 129 Nr. 1; vom 24.09.2003 - B 8 KN 3/02 R - SozR 4-5565 § 14 Nr. 2; vom 13.12.2001 - B 3 KR 1/01 R - SozR 3-5565 § 14 Nr. 2; wie hier: SG Koblenz, Urteil vom 22.02.2007 - 11 KR 539/05 - KH 2007, 463 - mit zustimmender - allerdings nicht näher begründeter - Anmerkung von Korthus, KH 2007, 465).
  • LSG Saarland, 01.03.2013 - L 2 KR 3/12
    Aber auch unabhängig hiervon komme der Fragestellung keine grundsätzliche Bedeutung zu, da die Frage durch die Rechtsprechung bereits eindeutig geklärt sei (s. Urteil des SG Koblenz vom 22.02.2007 - S 11 KR 539/05, wobei dort noch die frühere Regelung zu beachten gewesen sei, dass Entbindungsleistungen längstens für 6 Tage für die Zeit nach der Entbindung zu gewähren gewesen seien und für diese Zeit kein Anspruch auf Krankenhausbehandlung bestanden habe).

    Nach Ablauf der bis zum 01.04.2007 vorgesehenen 6-Tage-Frist des § 197 S. 1 RVO richtete sich der Behandlungsanspruch der Versicherten, wenn sie krankenhausbehandlungsbedürftig war, nach § 39 SGB V (SG Koblenz, Urteil vom 22.02.2007 - S 11 KR 539/05 Rdnr. 14).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht