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   SG Konstanz, 20.06.2017 - S 3 VE 345/17   

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SG Konstanz, 20.06.2017 - S 3 VE 345/17 (https://dejure.org/2017,32466)
SG Konstanz, Entscheidung vom 20.06.2017 - S 3 VE 345/17 (https://dejure.org/2017,32466)
SG Konstanz, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - S 3 VE 345/17 (https://dejure.org/2017,32466)
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  • LSG Baden-Württemberg, 17.08.2017 - L 6 VU 2647/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Untätigkeitsklage - zureichender Grund - Bemühen

    Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Konstanz vom 20. Juni 2017 über die Aussetzung des Verfahrens S 3 VE 345/17 wird zurückgewiesen.

    Die Klägerin wendet sich gegen die Aussetzung des Verfahrens S 3 VE 345/17 beim Sozialgericht Konstanz (SG) bis 30. September 2017.

    Die erstinstanzliche Entscheidung, das Klageverfahren S 3 VE 345/17 unter Fristsetzung bis 30. September 2017 auszusetzen, also die Untätigkeitsklage als derzeit unbegründet anzusehen (vgl. Schmidt, in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Kommentar zum SGG, 12. Aufl. 2017, § 88 Rz. 8), ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.

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