Rechtsprechung
| SG Lübeck, 27.02.2009 - S 15 R 486/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Beitragszeiten und Kindererziehungszeiten bei der Berechnung von Altersrente; Glaubhaftmachung von Zeiten der Ausübung einer versicherungspflichten Beschäftigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.12.1980 - 12 RK 42/80
Glaubhaftmachung von Tatsachen - Verfolgung - Entschädigung
Auszug aus SG Lübeck, 27.02.2009 - S 15 R 486/06
Glaubhaftmachung bedeutet demnach das Dartun der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (vgl. BSG, Urteil vom 22.09.1977 - 10 RV 15/77, BSGE 45, 1, 9 ff.; BSG, Urteil vom 17.12.1980 - 12 RK 42/80, SozR 5070 § 3 Nr. 1). - BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77
Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …
Auszug aus SG Lübeck, 27.02.2009 - S 15 R 486/06
Glaubhaftmachung bedeutet demnach das Dartun der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (vgl. BSG, Urteil vom 22.09.1977 - 10 RV 15/77, BSGE 45, 1, 9 ff.; BSG…, Urteil vom 17.12.1980 - 12 RK 42/80, SozR 5070 § 3 Nr. 1). - BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus SG Lübeck, 27.02.2009 - S 15 R 486/06
Es genügt, wenn bei mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Möglichkeiten das Vorliegen einer davon relativ am wahrscheinlichsten ist, weil nach Gesamtwürdigung aller Umstände besonders viel für diese Möglichkeit spricht; von mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Sachverhaltsvarianten muss den übrigen gegenüber einer das Übergewicht zukommen Die bloße Möglichkeit einer Tatsache reicht hingegen nicht aus, um die Beweisanforderungen zu erfüllen (vgl. BSG, Beschluss vom 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4). - BSG, 22.09.1977 - 5 RKn 18/76
Sozialgerichtliches Verfahren - Anwendbarkeit von ZPO-Vorschriften - …
Auszug aus SG Lübeck, 27.02.2009 - S 15 R 486/06
Da die Klägerin dieses Teilanerkenntnis nicht angenommen hat, ist die Beklagte nach § 202 SGG in Verbindung mit § 307 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) ihrem (Teil-) Anerkenntnis gemäß zu verurteilen, ohne dass es der Prüfung der Berechtigung des Klageanspruchs bedarf (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 22.09.1977 - 5 RKn 18/76, SozR 1750 § 307 Nr. 1; BSG…, Urteil vom 12.07.1988 - 4/11a RA 16/87, SozR 6580 Art. 5 Nr. 4).