Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Berechnung des Mindestverdienstausgleichs bei Einstellung der beruflichen Tätigkeit wegen drohender Berufskrankheit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs. 2 BKV; § 39 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI
Übergangsleistungen an den Versicherten bei Unterlassen einer gefährdenden Tätigkeit zum Ausgleich der hierdurch verursachten Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile; Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer drohenden Berufskrankheit und der ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übergangsleistungen an den Versicherten bei Unterlassen einer gefährdenden Tätigkeit zum Ausgleich der hierdurch verursachten Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile; Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer drohenden Berufskrankheit und der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Bremen, 05.09.2002 - 2 U 78/01
Auszug aus SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
Hiergegen erhob der Kläger am 8. April 2001 durch seinen Prozessbevollmächtigten beim Sozialgericht (= SG) Lüneburg Klage (Az. S 2 U 78/01).Schließlich ergibt sich auch aus dem im Verfahren S 2 U 78/01 abgeschlossenen Vergleich keine für den Kläger bzw. dessen Unternehmen günstigere Beurteilung.
- BSG, 10.03.1994 - 2 RU 27/93
Unfallversicherung - Berufskrankheit - Übergangsleistung
Auszug aus SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung muss nämlich sowohl zwischen der drohenden Berufskrankheit und der Einstellung der Tätigkeit, als auch zwischen dem Einstellen der Tätigkeit und dem Minderverdienst ein ursächlicher Zusammenhang bestehen (vgl. BSGE 40, 146, 159; BSG, Urt. v. 10. März 1994 - 2 RU 27/93, S. 5; Mehrtens/Perlebach, Kommentar zur BKV, G § 3, Nr. 5.10, m. w. N.). - BSG, 04.07.1995 - 2 RU 1/94
Anforderungen an die Berechnung der Übergangsleistung; Zugrundelegung eines …
Auszug aus SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
Ausgangspunkt für die Berechnung des MVA ist dabei jenes Beschäftigungsverhältnis, in dem der Versicherte vor Aufgabe der Tätigkeit gestanden hat und nicht irgendein nachweisbar mögliches Beschäftigungsverhältnis (BSG, Urt. v. 4. Juli 1995 - 2 RU 1/94, S. 7 f.). - BSG, 22.08.1975 - 5 RKnU 5/74
Auszug aus SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung muss nämlich sowohl zwischen der drohenden Berufskrankheit und der Einstellung der Tätigkeit, als auch zwischen dem Einstellen der Tätigkeit und dem Minderverdienst ein ursächlicher Zusammenhang bestehen (vgl. BSGE 40, 146, 159;… BSG, Urt. v. 10. März 1994 - 2 RU 27/93, S. 5; Mehrtens/Perlebach, Kommentar zur BKV, G § 3, Nr. 5.10, m. w. N.). - BSG, 23.06.1983 - 2 RU 57/82
Ermittlung wirtschaftlicher Nachteile - Übergangsleistung - Aufstockungsbetrag
Auszug aus SG Lüneburg, 07.07.2009 - S 2 U 170/04
26 (vgl. BSG SozR 5677 § 3 Nr. 3).