Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 21.09.2010 - S 25 AS 2015/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 16 SGB II; § 35 SGB III; § 36 SGB III; § 217 ff. SGB III; § 421 ff. SGB III
Anspruch auf Eingliederungszuschuss durch die Agentur für Arbeit im Falle der Einordnung des zu fördernden Arbeitsverhälnisses als ein wucherähnliches Rechtsgeschäft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Eingliederungszuschuss durch die Agentur für Arbeit im Falle der Einordnung des zu fördernden Arbeitsverhälnisses als ein wucherähnliches Rechtsgeschäft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08
Lohnwucher
Auszug aus SG Lüneburg, 21.09.2010 - S 25 AS 2015/09
a) Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung liegt bei einem Arbeitsvertrag vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht (BAG, Urteil vom 22.04.2009, Az.: 5 AZR 436/08). - BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99
Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung …
Auszug aus SG Lüneburg, 21.09.2010 - S 25 AS 2015/09
Auch wenn der Wuchertatbestand des § 138 Abs. 2 nicht in allen Voraussetzungen erfüllt ist, kann ein Vertrag als wucherähnliches Rechtsgeschäft nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig sein (BGHZ 146, 298, 301 m.w.N.).