Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 27.04.2017 - S 5 P 33/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 23.03.2017 - S 5 P 33/15
- SG Lüneburg, 27.04.2017 - S 5 P 33/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.04.2016 - B 3 P 1/15 R
Pflegeversicherung - Aufenthalt eines Pflegebedürftigen in vollstationärer …
Auszug aus SG Lüneburg, 27.04.2017 - S 5 P 33/15
Wie das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 20. April 2016 (B 3 P 1/15) ausführt, ist diese Regelung Ausdruck des rechtlichen Prinzips, dass in den stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe (§ 71 Abs. 4 SGB XI) die Träger der Sozialhilfe auch für die erforderlichen Pflegeleistungen aufzukommen haben.Danach ruht der Anspruch auf Leistungen bei häuslicher Pflege u.a. auch für die Dauer des stationären Aufenthalts in einer Einrichtung nach § 71 Abs. 4 SGB XI, soweit § 39 SGB XI für die Verhinderungspflege nichts Abweichendes bestimmt (BSG, Urteil vom 20. April 2016 - B 3 P 1/15 R -, juris, Rn. 23).