Rechtsprechung
| SG Landshut, 02.11.2016 - S 7 R 5011/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis eines abhängigen und somit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses bei einem Fachmann für Schweißtechnik
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R
Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für …
Auszug aus SG Landshut, 02.11.2016 - S 7 R 5011/14
Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (BSG vom 30.12.2013 - B 12 KR 17/11 R). - BSG, 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R
Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit …
Auszug aus SG Landshut, 02.11.2016 - S 7 R 5011/14
Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R). - BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R
Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine …
Auszug aus SG Landshut, 02.11.2016 - S 7 R 5011/14
Entgegen dem Wortlaut des § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV entscheidet die Beklagte nicht über das Vorliegen einer Beschäftigung, sondern vielmehr über das Bestehen von Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (vgl. Bundessozialgericht (BSG) vom 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R). - BSG, 04.06.2009 - B 12 KR 31/07 R
Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren - Entscheidung der DRV Bund auch …
Auszug aus SG Landshut, 02.11.2016 - S 7 R 5011/14
Der Feststellung nach § 7a SGB IV steht nicht entgegen, dass das Verfahren eine abgeschlossene Rechtsbeziehung betrifft (vgl. BSG vom 04.06.2009 - B 12 KR 31/07 R).