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| SG Landshut, 07.12.2020 - S 5 R 377/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- BAYERN | RECHT
Bescheid, Altersrente, Leistungen, Kindererziehung, Widerspruch, Kindererziehungszeiten, Regelaltersrente, Antragstellung, Kind, Ausland, Anerkennung, Anrechnung, Berechnung, Aufhebung, Bundesrepublik Deutschland, kein Anspruch
Verfahrensgang
- SG Landshut, 07.12.2020 - S 5 R 377/18
- LSG Bayern, 09.03.2022 - L 6 R 75/21
- BSG, 25.08.2022 - B 5 R 83/22 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 24.02.1999 - B 5/4 RA 82/97 R
Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH: Anrechnung der Kindererziehungszeit einer …
Auszug aus SG Landshut, 07.12.2020 - S 5 R 377/18
Es sollen die durch die Kindererziehung entstandenen Nachteile in der Altersversorgung ausgeglichen werden (so etwa BSG EuGH-Vorlage vom 24.02.1999, Az: B 5/4 RA 82/97 in juris). - BVerfG, 02.07.1998 - 1 BvR 810/90
Kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz durch Ausschluß der rentenrechtlichen …
Auszug aus SG Landshut, 07.12.2020 - S 5 R 377/18
An diesem historisch gewachsenen Schutzbereich der Sozialversicherung und insbesondere der gesetzlichen Rentenversicherung habe sich der Gesetzgeber bei der territorialen Begrenzung der Anrechnung von Kindererziehungszeiten in sachgerechter Weise orientiert (BVerfG Beschluss vom 02.07.1998 - 1 BvR 810/90 - in juris). - BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 70/90
Annahme der Pflegemuttereigenschaft bei Betreuung eines Säuglings und Kleinkindes
Auszug aus SG Landshut, 07.12.2020 - S 5 R 377/18
Denn innerhalb der ersten drei Lebensjahre entwickelt sich ein Kind typischerweise so weit, dass es aus der ständigen häuslichen Betreuung entlassen werden und z.B. in den Kindergarten gehen kann (so BSG vom 23.04.1992 -5 RJ 70/90- in juris).