Rechtsprechung
| SG Landshut, 09.02.2015 - S 13 AL 39/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weitergewährung eines Existenzgründungszuschusses im Bereich Reisen und Veranstaltungen
Papierfundstellen
- NZS 2015, 396
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- SG Chemnitz, 12.06.2014 - S 26 AL 863/12
Gewährung eines Gründungszuschusses für weitere neun Monate gegenüber einem …
Auszug aus SG Landshut, 09.02.2015 - S 13 AL 39/14
Oder ob insofern unter Umständen auch zu berücksichtigen ist, dass die konkrete Unternehmensgründung aufgrund von branchentypischen Besonderheiten unter Umständen eine längere Anlaufphase als die vom Gesetzgeber vorgesehenen 15 Monate Förderhöchstdauer hat (gegen die Berücksichtigung solcher Umstände, SG Chemnitz, Urt. v. 12.06.2014 - S 26 AL 863/12 - Rn. 53 zitiert nach juris). - SG Berlin, 08.02.2010 - S 70 AL 3675/07
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Weitergewährung des …
Auszug aus SG Landshut, 09.02.2015 - S 13 AL 39/14
Wie bei der Entscheidung über den Gründungszuschuss in der ersten Phase ist auch insoweit eine Prognoseentscheidung der Beklagten erforderlich (vgl. SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 08.02.2010 - S 70 AL 3675/07 - Rn. 17 m.w.N. zitiert nach juris, wonach die Tragfähigkeit der Unternehmensgründung auch in Bezug auf die zweite Phase sogar eine Tatbestandsvoraussetzung für die Weitergewährung des Gründungszuschusses sein soll;… SG Berlin, Urt. v. 08.03.2013 - S 58 AL 207/13 - Orientierungssatz zitiert nach juris). - SG Berlin, 08.03.2013 - S 58 AL 207/13
Auszug aus SG Landshut, 09.02.2015 - S 13 AL 39/14
Wie bei der Entscheidung über den Gründungszuschuss in der ersten Phase ist auch insoweit eine Prognoseentscheidung der Beklagten erforderlich (…vgl. SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 08.02.2010 - S 70 AL 3675/07 - Rn. 17 m.w.N. zitiert nach juris, wonach die Tragfähigkeit der Unternehmensgründung auch in Bezug auf die zweite Phase sogar eine Tatbestandsvoraussetzung für die Weitergewährung des Gründungszuschusses sein soll; SG Berlin, Urt. v. 08.03.2013 - S 58 AL 207/13 - Orientierungssatz zitiert nach juris).