Rechtsprechung
   SG Leipzig, 19.02.2007 - S 19 AS 364/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Auszahlung aufgrund einer Abzweigung durch das Jugendamt bei Verletzung einer Unterhaltspflicht; Einordnung einer Abzweigungsentscheidung als untrennbaren Verwaltungsakt mit Drittwirkung i.R.e. Unterhaltsanspruchs; Vorliegen einer Unterhaltspflicht im Falle der Bedürftigkeit des Empfängers trotz fehlenden Überschreitens des notwendigen Selbstbehalts beim Unterhaltspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Abzweigung von Leistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Abzweigung von Leistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 B  

    Verletzung der Aufklärungspflicht durch unterbliebene Zeugenvernehmung durch das

    Widerspruch (Widerspruchsbescheid vom 29. September 2005), einstweiliger Rechtsschutz (Beschlüsse des Sozialgerichts [SG] vom 11. Oktober 2005 - S 19 AS 364/05 ER - und des Landessozialgerichts [LSG] vom 16. März 2006 - L 11 B 692/05 AS ER -) und Klage (Urteil des SG vom 10. November 2005) blieben erfolglos.
  • LSG Bayern, 11.07.2006 - L 11 AS 100/05  

    Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes unter

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogene Akte der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz und die Akten der Verfahren L 11 B 692/05 AS ER und L 11 B 725/05 AS PKH des BayLSG und S 19 AS 364/05 ER des SG - insbes.
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