Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kostenübernahme für Absaugkatheter für Komapatienten - zuständiger Leistungsträger

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht zur Kostenübernahme von Absaugkathetern durch die gesetzliche Krankenversicherung trotz Vertrages mit der Pflegeeinrichtung bezüglich der Gewährleistung der individuellen Versorgung von pflegebedürftigen Menschen im Wachkoma; Einordnung von Absaugeinheiten als ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Kostenübernahme der Krankenversicherung für einen Absaugkatheter bei Wachkoma-Patient in Pflegeeinrichtung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Niedersachsen, 30.01.2002 - L 4 KR 213/00

  Ernährungspumpe undÜberleitungsgerät als medizinische Hilfsmittel

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Für Ernährungspumpe und Überleitungsgeräte als Hilfsmittel hat beispielsweise das LSG Niedersachsen ebenso entschieden, dass diese von den Pflegeheimen zur Verfügung zu stellen sind, wenn sich der Versicherte - wie hier - in vollstationärer Pflege in einem Pflegeheim befindet (Urteil vom 30.01.2002, Az: L 4 KR 213/00, in: Breithaupt 2002, 777 ff.).
• BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 5/03 R

  Krankenversicherung - Pflegeheim - Abgrenzung der Leistungsverpflichtung bei …

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Da der Kläger sich als Wachkoma-Patient in einer entsprechenden Pflegeeinrichtung der Beigeladenen zu 1.) befindet, ist ihm ein selbstbestimmtes Leben und eine eigenverantwortliche selbstbewusste Bestimmung über das eigene Schicksal nicht mehr möglich, weshalb er quasi zum "Objekt der Pflege" geworden ist (vgl. BSG, Urteil vom 22.07.2004, Az: B 3 KR 5/03).
• BSG, 06.06.2002 - B 3 KR 67/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zustimmungserklärung zur Einlegung der …

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Dies liegt darin begründet, dass dann eine Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft im Sinne des § 1 Abs. 1 SGB XI nicht mehr möglich ist (BSG, Urteil vom 06.06.2002, Az: B 3 KR 67/01 R).

 
• LSG Niedersachsen, 02.08.2000 - L 4 KR 183/99

  Hilfsmittel bei vollstationärer Pflege

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Bei vollstationärer Pflege hat somit der Träger der Pflegeheime alle Hilfsmittel bereitzuhalten, die zur sachgerechten Durchführung der in zugelassenen Pflegeheimen gewöhnlich anfallenden Pflegeleistungen erforderlich sind (ebenso: LSG Niedersachsen, Urteil vom 02.08.2000, Az: L 4 KR 183/99).
• BSG, 21.07.1976 - 5 RKnU 5/76

  Krankenpflege - Umfang - Reisekosten - Ärztliche Behandlung - Erstattungsanspruch

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Das Zubehör teilt als unselbstständige Nebenleistung insoweit das rechtliche Schicksal der Hauptleistung (vgl. auch: BSG, Urteil vom 21.07.1976, Az: 5 RKnU 5/76).
• BSG, 10.02.2000 - B 3 KR 17/99 R

  Anspruch auf Hilfsmittelversorgung durch Krankenversicherung bei Aufenthalt in …

  Auszug aus SG Leipzig, 30.11.2006 - S 8 KR 253/05

  Bei vollstationärer Pflege in zugelassenen Pflegeheimen nach § 71 Abs. 2 SGB XI endet der grundsätzliche Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, und zwar dort, wo bei vollstationärer Pflege in zugelassenen Pflegeheimen die Pflicht des Heimträgers auf Versorgung mit Hilfsmitteln einsetzt (wie hier: BSG, Urteile vom 10.02.2000, Az: B 3 KR 17/99 R und 26/99 R).