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   SG München, 24.05.2012 - S 1 U 5029/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28167
SG München, 24.05.2012 - S 1 U 5029/11 (https://dejure.org/2012,28167)
SG München, Entscheidung vom 24.05.2012 - S 1 U 5029/11 (https://dejure.org/2012,28167)
SG München, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - S 1 U 5029/11 (https://dejure.org/2012,28167)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall im Falle der Verletzung eines Unternehmers eines kleinen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes beim Holzspalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 26.06.2014 - B 2 U 9/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17

    Es kann dahinstehen, ob der Auffassung des SG München (vom 24.5.2012 - S 1 U 5029/11 - Breithaupt 2013, 684) zu folgen ist, das davon ausgeht, Tätigkeiten eines landwirtschaftlichen Unternehmers in seinem Betrieb zur Erfüllung von Verpflichtungen aus einem Hofübergabevertrag seien vom Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5a SGB VII erfasst, wenn die vereinbarten Tätigkeiten dem Zweck des Übergabevertrages, nämlich einer angemessenen Existenzsicherung der Altenteiler, dienen.
  • LSG Bayern, 25.04.2017 - L 3 U 227/15

    Feststellung eines Arbeitsunfalls

    Das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 15. Februar 1996 (- L 10 U 661/95 -, BAGUV RdSchr 54/96 = HVBG-INFO 1996, 1440; Blatt 34 ff. SG-Akte), auf welches auch das SG München im Urteil vom 24. Mai 2012 (- S 1 U 5029/11 -, juris) Bezug genommen habe, stelle klar, dass die Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung nicht schon dann zu einer landwirtschaftlichen Tätigkeit werde, weil der Gegenstand des Vertrages die Verpachtung der Landwirtschaft sei.

    Soweit die Beklagte bzw. ihre Rechtsvorgängerin frühere Urteile desselben Vorsitzenden Richters (SG München, Urteil vom 24. Mai 2012 - S 1 U 5029/11 -, juris sowie SG Landshut, Urteil vom 6. Juli 2001 - -, Bl. 32 ff. LSG-Akte) nicht angefochten habe, ergebe sich daraus nicht, dass die Rechtsauffassung des Gerichts geteilt worden sei.

  • SG München, 22.04.2015 - S 1 U 5063/14

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls

    Hinzuweisen sei auf das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. Februar 1996 (Az.: L 10 U 661/95, in: BAGUV RdSchr 54/96 und HVBG-INFO 1996, 1440), auf das auch das Sozialgericht München im Urteil vom 24. Mai 2012 (Az.: S 1 U 5029/11, in: Breith. 2013, 684; juris) Bezug nehme.

    Dem Urteil des Sozialgerichts München vom 24. Mai 2012 (aaO), lag zugrunde, dass der betroffene Unternehmer zum Unfallzeitpunkt beabsichtigte, einen Holzspalter einzustellen, um ofenfertiges Brennholz in Erfüllung der Pflichten aus dem Übergabevertrag zu bereiten.

    Das BSG hat deshalb unter Hinweis auf das Urteil des Sozialgerichts München vom 24. Mai 2012 (aaO) gerade nicht ausgeschlossen, dass unter bestimmten Voraussetzungen Tätigkeiten eines landwirtschaftlichen Unternehmers in seinem Betrieb zur Erfüllung von Verpflichtungen aus einem Hofübergabevertrag vom Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst sein können.

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