Rechtsprechung
   SG Münster, 23.03.2012 - S 4 R 895/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,35481
SG Münster, 23.03.2012 - S 4 R 895/10 (https://dejure.org/2012,35481)
SG Münster, Entscheidung vom 23.03.2012 - S 4 R 895/10 (https://dejure.org/2012,35481)
SG Münster, Entscheidung vom 23. März 2012 - S 4 R 895/10 (https://dejure.org/2012,35481)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 SGB 6
    Rente: Befreiung für zeitlich befristete berufsfremde Tätigkeiten

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 6 SGB 6
    Rente: Befreiung für zeitlich befristete berufsfremde Tätigkeiten

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 SGB 6
    Rente: Befreiung für zeitlich befristete berufsfremde Tätigkeiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2012, 772
  • AnwBl Online 2012, 230
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 15.08.2016 - S 10 R 7045/13

    Voraussetzungen für eine Befreiung von der Versicherungspflicht in der

    (Anschluss u.a. an LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.07.2001 - L 3 RA 73/00 -, juris Rn. 18; Urteil vom 13.07.2015 - L 3 R 442/12 -, juris Rn. 28; Bayerisches LSG, Urteil vom 08.09.2015 - L 19 R 554/11 -, juris Rn. 47. entgegen SG Münster, Urteil vom 23.03.2012 - S 4 R 895/10 -, juris Rn. 25 ff.).

    Die Regelung in § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI sei gerade für Fälle der Fortführung der hauptberuflichen Tätigkeit vorgesehen, wie das Sozialgericht Münster entschieden habe ( Urteil vom 23.03.2012, Az. S 4 R 895/10 ).

    Wie auch dort zutreffend erkannt wurde, folgt aus dem Wortlaut von § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI, dass eine Erstreckung einer Befreiung ausgeschlossen ist, wenn die Hauptbeschäftigung (als selbstständiger Rechtsanwalt) kraft Gesetz versicherungsfrei ist und damit gar keiner Befreiung bedarf ( SG Münster, Urteil vom 23.03.2012 - S 4 R 895/10 -, juris Rn. 25 ).

  • LSG Bayern, 22.07.2015 - L 20 R 630/12

    Versicherungspflicht für eine nebenberufliche Unterrichtstätigkeit eines

    Das Sozialgericht Münster habe dagegen in einer Entscheidung vom 23.03.2012 (Az. S 4 R 895/10) für eine Dozententätigkeit eine Befreiungsvoraussetzung angenommen.

    Der Senat ist außerdem zur Überzeugung gelangt, dass selbst für den Fall, dass man eine analoge Anwendung der Befreiungsvorschrift des § 6 Abs. 5 SGB VI für rechtlich geboten halten wollte (vgl. SG Münster, Urt. v. 23.03.2012, Az. S 4 R 895/10), im Fall des Klägers die entsprechenden Voraussetzungen jedenfalls zum Zeitpunkt des streitgegenständlichen Antrags nicht erfüllt waren, da er eine Lehrtätigkeit in erheblichem Umfang (ca. Drittelstelle) schon über einen längeren Zeitraum von mehreren Schuljahren ausgeführt hatte und keine nur vorübergehende Beschäftigung vorgelegen hat.

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