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   SG München, 01.02.2018 - S 31 R 1310/17   

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https://dejure.org/2018,3744
SG München, 01.02.2018 - S 31 R 1310/17 (https://dejure.org/2018,3744)
SG München, Entscheidung vom 01.02.2018 - S 31 R 1310/17 (https://dejure.org/2018,3744)
SG München, Entscheidung vom 01. Februar 2018 - S 31 R 1310/17 (https://dejure.org/2018,3744)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BRAK-Mitteilungen

    Syndikusanwälte: Rückwirkung der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht auf den Beginn der Beschäftigung

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  • rewis.io

    Rückwirkung der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht auf den Beginn der Beschäftigung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 14.02.2019 - L 1 KR 617/18

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als

    Denn mit der Formulierung "Voraussetzung ist in allen Fällen, dass (...) zumindest eine Pflichtmitgliedschaft (...) gegeben war" (BT-Drs. 18/5201 S. 46) können alle Fälle einer rückwirkenden Befreiung gemeint sein oder nur die Fälle einer Befreiung für eine vorangegangene Beschäftigung (so auch SG München, Urteil vom 1. Februar 2018, S 31 R 1310/17, juris Rn. 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.10.2021 - L 12 BA 5/19

    1. Syndikusrechtsanwälte (§ 46 Abs. 2 BRAO), die die Voraussetzungen für eine

    Ergänzend verweist der Kläger auf das Urteil des SG München vom 1.2.2018 - S 31 R 1310/17 -, mit dem dem dortigen Kläger in einer "sehr vergleichbaren Situation" eine entsprechend rückwirkende Befreiung "erteilt" worden sei.

    Zumindest dies ergibt sich - entgegen der Auffassung des SG München in dem vom Kläger angeführten Urteil vom 1.2.2018 (S 31 R 1310/17) - zur Überzeugung des Senats auch unmittelbar aus dem Gesetz: § 231 Abs. 4b Satz 1 SGB VI n.F. trifft keine eigenständige Befreiungsregelung für den infrage kommenden zurückliegenden Zeitraum, sondern nimmt seinerseits auf "eine Befreiung von der Versicherungspflicht ... nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" Bezug.

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2022 - L 1 R 124/19

    Freiwillige Mitgliedschaft in einem berufsständischen Versorgungswerk als

    Zumindest dies ergibt sich - entgegen der Auffassung des SG München in dem vom Kläger angeführten Urteil vom 1.2.2018 (S 31 R 1310/17) - zur Überzeugung des Senats auch unmittelbar aus dem Gesetz: § 231 Abs. 4b Satz 1 SGB VI n.F. trifft keine eigenständige Befreiungsregelung für den infrage kommenden zurückliegenden Zeitraum, sondern nimmt seinerseits auf "eine Befreiung von der Versicherungspflicht ... nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" Bezug.
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