Rechtsprechung
| SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB VII § 8; SGB VI § 14
Teilnahme an einer Präventionsleistung der gesetzlichen Rentenversicherung als versicherte Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung eines Sportunfalls als Arbeitsunfall
- Wolters Kluwer
Anerkennung eines Sportunfalls als Arbeitsunfall
- rewis.io
Teilnahme an einer Präventionsleistung der gesetzlichen Rentenversicherung als versicherte Tätigkeit
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- LSG Bayern, 05.04.2017 - L 2 U 101/14
Herabsteigen einer Kellertreppe und die Anerkennung eines Arbeitsunfalls
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Versicherter im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ist jemand nur, wenn, solange und soweit er den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit durch eigene Verrichtungen erfüllt (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 05. April 2017 - L 2 U 101/14).(vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 05. April 2017 - L 2 U 101/14)).
- BSG, 05.02.2008 - B 2 U 10/07 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Nichtbeachtung eines …
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Dabei trägt der Kläger die objektive Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen, d. h. deren etwaige Nichterweislichkeit geht zu seinen Lasten (vgl. BSG, Urteil vom 05.02.2008, Az. B 2 U 10/07 R). - BSG, 27.03.1958 - 8 RV 387/55
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Danach darf ein vernünftiger, die Lebensverhältnisse klar überschauender Betrachter keinen Zweifel mehr haben (vgl. BSG, Urteil vom 27.03.1958, 8 RV 387/55, vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 19. Dezember 2017 - L 3 U 418/16).
- BSG, 17.10.1990 - 2 RU 13/90
Unfallversicherungsschutz bei Kur im firmeneigenen Kurheim
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Anderenfalls hätte es laut BSG insbesondere im Hinblick auf die dem Gesetzgeber bekannte jahrzehntelange Rechtsprechung des BSG zum Versicherungsschutz bei gesundheitlichen Maßnahmen nahegelegen, durch eine entsprechend weitere Fassung einen umfassenderen Versicherungsschutz zu begründen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 2 RU 13/90). - BSG, 05.05.1994 - 2 RU 26/93
Unbestimmte Tätigkeiten - Unfallversicherung
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (…innerer bzw. sachlicher Zusammenhang, vgl. BSG SozR 2200 § 548 Nr. 92; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 19), dass die Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat und letzteres einen Gesundheits (-erst-)schaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität). - BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheits-(erst-)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist nicht Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls (vgl. bspw. BSG, Urteil vom 02.04.2009, Az. B 2 U 29/07 R, Juris, Rdnr. 15). - LSG Baden-Württemberg, 23.03.2018 - L 8 U 3286/17
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 15 …
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Danach sind gesetzlich versichert Personen, die u.a. auf Kosten eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung stationäre oder teilstationäre Behandlung oder stationäre, teilstationäre oder ambulante Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalten (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2018 - L 8 U 3286/17). - BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R
Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter …
Auszug aus SG München, 06.12.2018 - S 33 U 542/17
Eine Analogie, also die Übertragung einer gesetzlichen Regelung auf einen Sachverhalt, der vom Wortsinn der betreffenden Vorschrift nicht umfasst wird, ist nur geboten, wenn dieser Sachverhalt mit dem geregelten vergleichbar ist, nach dem Grundgedanken der Norm und dem mit ihr verfolgten Zweck dieselbe rechtliche Bewertung erfordert und eine (unbewusste) planwidrige Regelungslücke vorliegt (vgl. BSG, Urteil vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 32/16 R).