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   SG München, 08.01.2015 - S 33 EG 17/14   

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https://dejure.org/2015,2362
SG München, 08.01.2015 - S 33 EG 17/14 (https://dejure.org/2015,2362)
SG München, Entscheidung vom 08.01.2015 - S 33 EG 17/14 (https://dejure.org/2015,2362)
SG München, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - S 33 EG 17/14 (https://dejure.org/2015,2362)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bemessung des Elterngeldes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Karlsruhe, 30.06.2015 - S 11 EG 1430/15

    Elterngeld - vorgeburtliches Einkommen - Mischeinkommen aus selbstständiger und

    § 2b Abs. 3 BEEG verstößt im Hinblick auf den weitgehenden gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum im Bereich des Sozialrechts nicht gegen verfassungsrechtliche Vorgaben (Anschluss an SG München, Gerichtsbescheid vom 08.01.2015, S 33 EG 17/14, Rn. 23 ff. - nach juris).

    Dem Gesetzgeber werden dabei umso engere Grenzen gesetzt, je stärker sich die Ungleichbehandlung auf verfassungsrechtlich gewährleistete Freiheiten auswirkt und je weniger der Einzelne nachteilige Folgen durch eigenes Verhalten vermeiden kann (Sozialgericht [SG] München, Gerichtsbescheid vom 08.01.2015, S 33 EG 17/14, Rn. 24 m. w. N. - nach juris).

  • LSG Hamburg, 27.03.2019 - L 2 EG 6/18
    Soweit es zu Ungleichbehandlungen komme, seien diese durch das gesetzgeberische Ziel der Verwaltungsvereinfachung vor dem Hintergrund der zeitnahen Leistungsgewährung als nicht willkürlich und gerechtfertigt anzusehen (Hinweis auf Sozialgericht (SG) München, Gerichtsbescheid vom 8. Januar 2015 - S 33 EG 17/14 - und SG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 22. April 2015 - S 31 EG 27/14).
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