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   SG München, 10.05.2016 - S 37 EG 90/15   

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https://dejure.org/2016,10963
SG München, 10.05.2016 - S 37 EG 90/15 (https://dejure.org/2016,10963)
SG München, Entscheidung vom 10.05.2016 - S 37 EG 90/15 (https://dejure.org/2016,10963)
SG München, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - S 37 EG 90/15 (https://dejure.org/2016,10963)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BEEG §§ 2 VII 2, 2c I 2, 27 I 2
    Kein Anspruch auf Berücksichtigung von Quartalsprovisionen bei der Bemessung des Elterngeldanspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Quartalsprämien als Einkommen bei der Bemessung des Anspruchs auf Elterngeld

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2016 - L 11 EG 1557/16

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Es steht dem Gesetzgeber zweifellos frei, typisierend festzulegen, welche Einkünfte als prägend für den letzten wirtschaftlichen Dauerzustand der Elterngeldberechtigten vor der Geburt des Kindes angesehen werden sollen (dazu SG München, 10.05.2006, S 37 EG 90/15, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2016 - L 11 EG 2516/16

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Es steht dem Gesetzgeber zweifellos frei, typisierend festzulegen, welche Einkünfte als prägend für den letzten wirtschaftlichen Dauerzustand der Elterngeldberechtigten vor der Geburt des Kindes angesehen werden sollen (dazu SG München, 10.05.2006, S 37 EG 90/15, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2016 - L 11 EG 2589/16

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Es steht dem Gesetzgeber zweifellos frei, typisierend festzulegen, welche Einkünfte als prägend für den letzten wirtschaftlichen Dauerzustand der Elterngeldberechtigten vor der Geburt des Kindes angesehen werden sollen (dazu SG München, 10.05.2006, S 37 EG 90/15, juris).
  • SG Karlsruhe, 20.02.2017 - S 5 EG 2985/16

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Vor diesem Hintergrund lassen sich die MbO-Prämien als vierteljährliche Teilbeträge verstehen, die die Arbeitgeberin neben dem laufenden monatlichen Arbeitslohn auf das geschuldete Gehalt geleistet hat, also um sonstige Bezüge (so auch in einem ähnlichen Fall: SG München, Urteil vom 10.5.2016, S 37 EG 90/15, Rdnr. 20 - nach Juris).
  • SG München, 17.08.2017 - S 46 EG 89/15

    Elterngeldrecht

    Die vierteljährlichen Bonuszahlungen sind als lohnsteuerrechtliche "sonstige Bezüge" im Sinn von § 2c Abs. 1 S. 2 BEEG nicht als Einkommen zu berücksichtigen (ebenso SG A-Stadt, Urteil vom 10.05.2016, S 37 EG 90/15).
  • SG Landshut, 06.07.2018 - S 9 EG 1/17

    Höhe des Anspruchs auf Elterngeld

    Das Sozialgericht München habe in einem Urteil vom 10.05.2016 (Az.: S 37 EG 90/15) entschieden, dass lediglich Quartalsprovisionen als sonstige Bezüge nicht zur Berechnung des Elterngeldes herangezogen würden.
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