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   SG München, 15.07.2004 - S 2 P 192/02   

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https://dejure.org/2004,24842
SG München, 15.07.2004 - S 2 P 192/02 (https://dejure.org/2004,24842)
SG München, Entscheidung vom 15.07.2004 - S 2 P 192/02 (https://dejure.org/2004,24842)
SG München, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - S 2 P 192/02 (https://dejure.org/2004,24842)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen zur Vornahme von Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Einrichtungen der Altenhilfe und vollstationären Pflegeeinrichtungen in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins; Prüfungsumfang der Gerichte im Zusammenhang der Prüfung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Bayern, 07.08.2002 - L 7 B 129/02

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 86b Abs.1 S. 1 Nr.2 SGG; Anordnung

    Auszug aus SG München, 15.07.2004 - S 2 P 192/02
    Eine Entscheidung des Landessozialgerichts München vom 21.06.2002, Az.: L 7 B 129/02 P.

    Das Bayerische Landessozialgericht Az.: L 7 B 129/02 P.

  • BVerfG, 18.06.1980 - 1 BvR 697/77

    Buchführungsprivileg - Steuerberatender Beruf - Verfassungswidrigkeit des

    Auszug aus SG München, 15.07.2004 - S 2 P 192/02
    Hierunter ist jede Tätigkeit zu verstehen, die in ideeller und materieller Hinsicht der Schaffung und Unterhaltung einer Lebensgrundlage dient (BVerfGE 54, 301/313).
  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 449/82

    Orthopädietechniker-Innungen

    Auszug aus SG München, 15.07.2004 - S 2 P 192/02
    Die Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen ist eine vernünftige Erwägung des Gemeinwohls, die den Eingriff legitimiert (BVerfGE 70 1/28).
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