Rechtsprechung
| SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Pflegeassistenzkraft während eines stationären Krankenhausaufenthaltes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10
- SG München, 13.02.2013 - S 32 SO 473/10
- LSG Bayern, 28.01.2014 - L 8 SO 166/12
- BSG - B 8 SO 22/14 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- SG München, 21.03.2011 - S 32 SO 51/11
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe - Hilfe …
Auszug aus SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10
Dabei war die Beklagte im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet worden, die durch die streitige Pflegeassistenz entstehenden Kosten für die Dauer des Krankenhausaufenthalts zu übernehmen ( Beschluss vom 21.03.2011 - S 32 SO 51/11 ER ).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die von der Beklagten übermittelten Akten sowie die Akte des Gerichts zum vorliegenden und zum Verfahren S 32 SO 51/11 ER verwiesen.
Der Krankenhausaufenthalt der Klägerin ist als vollstationäre Behandlung erforderlich, da das Behandlungsziel der Biofeedback-Therapie nach Einschätzung des Krankenhauses bzw. dessen Stationsarzt Dr. K. (siehe dessen Einlassung im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung am 16.03.2011 ausweislich der Niederschrift im Rahmen des Verfahrens S 32 SO 51/11 ER) bei der Klägerin ausschließlich im Rahmen einer vollstationären Behandlung erreicht werden kann.
Die Therapie ist nach Aussage des Krankenhauses zumindest bei der Klägerin stationär durchzuführen (Aussage des Stationsarztes im Erörterungstermin 16.03.2011 im Verfahren S 32 SO 51/11 ER).
- SG Mannheim, 27.03.2001 - S 5 KR 2468/00
Auszug aus SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10
Hiervon zumindest ist die Rechtsprechung in der Vergangenheit ausgegangen (SG Mannheim, Urteil vom 27.03.2001 - S 5 KR 2468/00 und SG Osnabrück, Urteil vom 09.10.2008 - S 5 SO 64/05). - BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - …
Auszug aus SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10
Sie ist es im vorliegenden Fall nach § 14 SGB IX geworden, da sie den Antrag der Klägerin vom 25.03.2010 nicht an den (vermeintlich) zuständigen Leistungsträger weitergeleitet sondern selbst (ablehnend) verbeschieden hat ( BSG, Urteil vom 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R ). - SG Osnabrück, 09.10.2008 - S 5 SO 64/05
Auszug aus SG München, 25.06.2012 - S 32 SO 473/10
Hiervon zumindest ist die Rechtsprechung in der Vergangenheit ausgegangen (SG Mannheim, Urteil vom 27.03.2001 - S 5 KR 2468/00 und SG Osnabrück, Urteil vom 09.10.2008 - S 5 SO 64/05).