Rechtsprechung
   SG München, 25.06.2020 - S 12 KR 1865/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,18801
SG München, 25.06.2020 - S 12 KR 1865/18 (https://dejure.org/2020,18801)
SG München, Entscheidung vom 25.06.2020 - S 12 KR 1865/18 (https://dejure.org/2020,18801)
SG München, Entscheidung vom 25. Juni 2020 - S 12 KR 1865/18 (https://dejure.org/2020,18801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,18801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 1 KR 336/20
    Soweit vertreten wird, dass dieses verfassungsrechtliche Rückwirkungsverbot nicht nur aus den Grundrechten abzuleiten sei, sondern auch aus den im Rechtstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Prinzipien der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes beruhe und deshalb die gesetzlichen Krankenkassen unabhängig von einer individuellen Grundrechtsberechtigung schütze (vgl. SG München, Beschluss vom 25. Juni 2020 - S 12 KR 1865/18; Kingreen, SGb 2019, 449; offengelassen von BSG, 1. Senat, Urteil vom 30. Juli 2019 - B 1 A 2/18 R - Rdnr. 16) folgt dem der Senat nicht.
  • SG Lüneburg, 25.03.2021 - S 9 KR 721/18

    KrankenversicherungGerichtskosten

    Auch die 12. Kammer des SG München führt in ihrem Vorlagebeschluss (S 12 KR 1865/18 -, Rn. 63 - 64, juris) aus, dass der Begriff des Transports ausgehend vom lateinischen "transportare" eine Überführung oder Beförderung von Dingen bzw. Personen von einem Ort an einen anderen Ort bezeichnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht