Rechtsprechung
| SG München, 28.08.2020 - S 22 SO 520/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB IX § 18 Abs. 7, § 29 Abs. 4, § 61, § 61a; SGB XII § 140 (idF bis 31.12.2019)
Keine Eingliederungsleistungen für theaterpraktisches Orientierungsjahr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 28.08.2020 - S 22 SO 520/19
- LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 18/14 R
Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Antrag auf Erteilung einer …
Auszug aus SG München, 28.08.2020 - S 22 SO 520/19
Die Zuständigkeit der Beklagten als Rehabilitationsträger erstreckt sich zwar nach § 14 SGB IX im Verhältnis auf alle Rechtsgrundlagen, die überhaupt in dieser Bedarfssituation vorgesehen sind (vgl. z.B. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 24. Februar 2016 - B 8 SO 18/14 R -, juris). - BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R
Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung - …
Auszug aus SG München, 28.08.2020 - S 22 SO 520/19
Insoweit könnte sich jedoch eine Verpflichtung des angegangenen Rehabilitationsträgers nur auf eine Neubescheidung des Antrags erstrecken, denn der Träger der Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben hat ein Auswahlermessen (§ 15 Abs. 4 Satz 1 SGB IX) und eine auch nur theoretische Ermessensreduktion auf gerade die beantragte Maßnahme ist nicht erkennbar (vgl. BSG, Urteil vom 11. Mai 2011 - B 5 R 54/10 R - juris, RdNr. 17).