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   SG Magdeburg, 16.11.2016 - S 13 KA 173/12 WA   

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https://dejure.org/2016,61264
SG Magdeburg, 16.11.2016 - S 13 KA 173/12 WA (https://dejure.org/2016,61264)
SG Magdeburg, Entscheidung vom 16.11.2016 - S 13 KA 173/12 WA (https://dejure.org/2016,61264)
SG Magdeburg, Entscheidung vom 16. November 2016 - S 13 KA 173/12 WA (https://dejure.org/2016,61264)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vornahme der Anpassung des Betriebskostenbetrages einer psychotherapeutischen Praxis durch den Bewertungsausschuss; Rückgriff auf Daten im Nachgang i.R.d. Beobachtungspflicht und Reaktionspflicht des Bewertungsausschusses

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 9/07 R

    Bewertungsausschuss - angemessene Höhe der Vergütung psychotherapeutischer

    Auszug aus SG Magdeburg, 16.11.2016 - S 13 KA 173/12
    Er verwies auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Mai 2008, Az.: B 6 KA 9/07 R und den darin enthaltenen Auftrags an den Bewertungsausschuss zur Kostenprüfung ab dem 1. Quartal 2007 und beantragte das Ruhen des Verfahrens.

    Dem Bewertungsausschuss ist dabei ein weiter Gestaltungsspielraum zuzubilligen, der von den Gerichten nur eingeschränkt überprüfbar ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Mai 2008, Az. B 6 KA 9/07 R).

    Maßgeblich ist das Gesamtergebnis, nicht die Richtigkeit jedes einzelnen Elements in einem mathematischen, statistischen oder betriebswirtschaftlichen Sinn (Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Mai 2008, Az. B 6 KA 9/07 R).

    Soweit der Kläger meint, das Bundessozialgericht habe in seiner Entscheidung vom 28. Mai 2008 (a.a.O.) ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Ermittlung "anhand der damals zugänglichen bzw. später zugänglich gewordenen Daten" zu erfolgen habe und diese Rechtsprechung nur Sinn mache, wenn bei der nachträglichen Feststellung der Kosten für das Jahr 2007 auch die nach dem Jahr 2007 bekanntgewordenen Daten berücksichtigt werden würden, so vermag die Kammer dieser Auffassung nicht zu folgen.

  • SG München, 23.07.2014 - S 38 KA 262/13

    Berücksichtigung der Betriebskosten bei der Vergütung genehmigungspflichtiger

    Auszug aus SG Magdeburg, 16.11.2016 - S 13 KA 173/12
    Nähme man andere Bezugsquellen, fehlte diese notwendige Vergleichbarkeit, da Untersuchungsaufträge und Zielsetzungen verschieden wären (vgl. hierzu auch SG München, Urteil vom 23. Juli 2014 - S 38 KA 262/13).
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