Rechtsprechung
| SG Magdeburg, 20.07.2018 - S 25 SO 13/18 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 53 Abs 3 S 2 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 SGB 12, § 2 SGB 12, § 55 Abs 2 SGB 9
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für den Besuch einer Kindertagesstätte durch ein hörbehindertes Kind - Zulässigkeit einer Verweisung auf Cochlea-Implantate - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.10.2011 - 5 C 6.11
Anspruchsberechtigung; Bedarf; Behinderung; Behinderung, geistige; …
Auszug aus SG Magdeburg, 20.07.2018 - S 25 SO 13/18
Aus diesem Bedarfsdeckungsprinzip folgt, dass im Sozialhilferecht grundsätzlich der gesamte im konkreten Einzelfall anzuerkennende Hilfebedarf abzudecken ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.10.2011, Az. 5 C 6.11), jedoch der Umfang der Sozialhilfe auf das notwendige Maß beschränkt ist. - AG Goslar, 28.01.2019 - 12 F 226/17
Auszug aus SG Magdeburg, 20.07.2018 - S 25 SO 13/18
Nach bisherigen Kenntnisstand ist eine diesbezügliche familiengerichtliche Entscheidung noch nicht getroffen wurden, wohl aber ein Verfahren vor dem Amtsgericht Goslar, Aktenzeichen 12 F 226/17 SO, anhängig. - BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Magdeburg, 20.07.2018 - S 25 SO 13/18
Scheidet eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren aus, ist auf der Grundlage einer an der Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005, Az. 1 BvR 596/05, BVerfGK 5, 273 = NVwZ 2005, S. 927).