Rechtsprechung
   SG Mainz, 17.08.2012 - S 17 AS 450/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 32 Abs 1 S 1 SGB 2, § 32 Abs 1 S 2 SGB 2, § 59 SGB 2, § 309 Abs 1 S 1 SGB 3, § 309 Abs 2 SGB 3
    Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Wirksamkeit der Meldeaufforderung - Bestimmung der Fortwirkung der Meldeaufforderung für den Fall des Eintritts von Arbeitsunfähigkeit - fehlende Benennung eines Zwecks für die Fortwirkung der Meldeaufforderung - fehlende Rechtsfolgenbelehrung für die Fortwirkung bzw Versäumung des Ersatztermins nach Beendigung der Arbeitsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.02.2019 - L 5 AS 674/18
    Eine solche Fortwirkung setze voraus, dass nicht nur der Zweck der eigentlichen Meldeaufforderung, sondern auch der Zweck der Fortwirkung zumindest stichwortartig benannt werde (mit Verweis auf SG M., Urteil vom 17. August 2012 - S 17 AS 450/12 -, juris Rn. 24).
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