Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über einen Leistungsantrag; maßgeblicher Zeitpunkt zur Bestimmung der Bearbeitungsfrist; Umfang der in die Genehmigungsfiktion einbezogenen Leistungen

• ra.de
• adipositas-anwalt.de

  Adipositaschirurgie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R

  Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …

  Auszug aus SG Mainz, 21.02.2017 - S 12 KR 112/16

  Erfasst ist auch der Naturalleistungsanspruch; die Fiktion führt nicht lediglich zu einem Kostenerstattungsanspruch (BSG, Urteil vom 08.03.2016, Az.: B 1 KR 25/15).

  Andererseits soll sie ihn nicht zu Rechtsmissbrauch einladen, indem sie Leistungsgrenzen des GKV-Leistungskatalogs überwindet, die jedem Versicherten klar sein müssen (BSG, Urteil vom 08.03.2016, Az.: B 1 KR 25/15).

• SG Koblenz, 23.03.2015 - S 13 KR 977/14

  Fiktion der Genehmigung eines Leistungsantrags bei nicht rechtzeitiger …

  Auszug aus SG Mainz, 21.02.2017 - S 12 KR 112/16

  Der Kläger hat ein solches Feststellungsinteresse, weil mit der gerichtlichen rechtskräftigen Feststellung des Eintritts der Genehmigungsfiktion der Kläger ohne Kostenrisiko sich die begehrten Leistungen selbst beschaffen und Kostenerstattung gegenüber der Beklagten geltend machen kann (ebenso: SG Koblenz, Urteil vom 23. März 2015 S 13 KR 977/14 - juris Rn. 20).

  Weitere Voraussetzungen, insbesondere ob die begehrte Leistung medizinisch zwingend notwendig oder wirtschaftlich sinnvoll ist, enthält die Norm nicht (vgl. zutreffend: SG Koblenz, Urteil vom 23. März 2015 - Az.: 13 KR 977/14 - juris Rn. 25, juris).

• LSG Bayern, 25.04.2016 - L 5 KR 121/16

  Die Genehmigungsfiktion im Krankenversicherungsrecht setzt voraus, dass die …

  Auszug aus SG Mainz, 21.02.2017 - S 12 KR 112/16

  Sie verweist zur Begründung auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts München vom 25.04.2016 (L 5 KR 121/16 B ER).
• SG Speyer, 09.07.2015 - S 17 KR 327/14

  Fiktion der Genehmigung einer beantragten Leistung durch die Krankenkasse bei …

  Auszug aus SG Mainz, 21.02.2017 - S 12 KR 112/16

  Im Falle der Rechtswidrigkeit der Leistungsbewilligung ist der Verwaltungsakt zu vollziehen solange er nicht von der Beklagten aufgehoben wird (ebenso: SG Speyer, Urteil vom 9. Juli 2015 - S 17 KR 327/14 - juris Rn. 36).

• SG Mannheim, 19.07.2017 - S 15 KR 3338/15

  Gesetzliche Krankenversicherung: Kostenübernahme für eine Schlauchmagen-Operation …

  Die Klägerin durfte die Behandlung aufgrund der fachlichen Empfehlung durch das Universitätsklinikum ... und vor allem auch im Hinblick auf ihren BMI von 46, 6 kg/m² subjektiv für geeignet und erforderlich halten (zur Frage, ob eine Schlauchmagen-Operation von der Genehmigungsfiktion umfasst wird siehe auch SG Mainz, Urteil vom 21. Februar 2017, S 12 KR 112/16).