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| SG Mannheim, 14.08.2019 - S 11 AL 862/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Mannheim, 14.08.2019 - S 11 AL 862/19
- LSG Baden-Württemberg, 26.06.2020 - L 8 AL 3185/19
- BSG, 04.03.2021 - B 11 AL 5/20 R
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 04.03.2021 - B 11 AL 5/20 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung zu Unrecht erbrachter …
Den auf Anregung des SG eingelegten Widerspruch der Klägerin gegen das Schreiben vom 9.2.2018 wies sie zurück (Widerspruchsbescheid vom 18.2.2019; Klageverfahren S 11 AL 862/19) . - LSG Baden-Württemberg, 26.06.2020 - L 8 AL 3185/19
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung zu Unrecht erbrachter …
Hiergegen hat der Kläger am 18.03.2019 Klage beim SG erhoben (S 11 AL 862/19) und beantragt, unter Aufhebung des Bescheids der Beklagten vom 09.02.2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18.02.2019 festzustellen, dass die mit den Erstattungsbescheiden der Beklagten vom 19.08.2011 geltend gemachten Forderungen wegen Verjährung erloschen seien und die Beklagte weiterhin zu verurteilen, die Zwangsvollstreckung gegen die Klägerin aus den genannten Erstattungsbescheiden einzustellen.Das SG hat die beiden Klageverfahren S 11 AL 862/19 und S 11 AL 1862/19 mit Beschluss vom 01.08.2019 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung unter dem Az. S 11 AL 862/19 verbunden.