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   SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15   

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https://dejure.org/2017,67286
SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15 (https://dejure.org/2017,67286)
SG Mannheim, Entscheidung vom 20.02.2017 - S 7 R 2046/15 (https://dejure.org/2017,67286)
SG Mannheim, Entscheidung vom 20. Februar 2017 - S 7 R 2046/15 (https://dejure.org/2017,67286)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer in einer Steuerberatungskanzlei tätigen Diplom-Kauffrau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 R 5195/13

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit polnischer

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Selbst wenn es sich bei der Abrechnung nach Stunden um die geeignetste Abrechnungsmodalität handeln sollte, entspricht die Stundenvergütung einem aus einer abhängigen Beschäftigung resultierenden Arbeitsentgelt (vgl. dazu: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2015 - L 11 R 5195/13 -, RdNr.. 30, Juris).

    Wenn die Klägerin zu 1 einen Auftrag angenommen hatte, musste sie auftragsgemäß handeln; mit der Annahme eines Auftrags wurde sie auch zeitlich gebunden (vgl. dazu: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2015 - L 11 R 5195/13 -, RdNr. 33, Juris).

  • BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - hinreichende

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Die Beklagte hat zudem die Anforderungen an eine Statusfeststellung erfüllt, die das Bundessozialgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat (vgl. BSG Urteile vom 11.03.2009, B 12 R 11/07 R, BSGE 103, 17 ff; BSG 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, Juris) und nicht nur eine isolierte Entscheidung über das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung "dem Grunde nach", sondern auch über das Vorliegen von Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung getroffen.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 11 R 1083/12

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug - abhängige

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Doch sind ebenso im Rahmen abhängiger Beschäftigung Vertragsgestaltungen nicht unüblich, die es weitgehend dem Beschäftigten überlassen, wie er im Anforderungsfall tätig werden will oder ob er eine Anfrage ablehnt (LSG Baden-Württemberg 18.07.2013, L 11 R 1083/12 - Juris).
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Die Beklagte hat zudem die Anforderungen an eine Statusfeststellung erfüllt, die das Bundessozialgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat (vgl. BSG Urteile vom 11.03.2009, B 12 R 11/07 R, BSGE 103, 17 ff; BSG 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, Juris) und nicht nur eine isolierte Entscheidung über das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung "dem Grunde nach", sondern auch über das Vorliegen von Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung getroffen.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 R 3903/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fluglehrerin - Vertrag für freie

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Das Gesamtbild bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.2014, L 11 R 3903/13 - Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2012 - L 4 R 761/11

    Sozialversicherungspflicht - Honorarkraft - Nachtwache in einem zugelassenen

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19.10.2012 - L 4 R 761/11 -, Rn. 54, Juris).
  • BSG, 20.03.2013 - B 12 R 13/10 R

    Künstlersozialversicherung - durchgehende Beschäftigung von als "Gästen"

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 20.03.2013, B 12 R 13/10 R, ">7%20SGB%20IV%20Nr.%2019#0 | " style="color:red" title="');">SozR 4-2400, § 7 SGB IV Nr. 19) erfordert eine Beschäftigung, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist.
  • BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R

    Fremd-Geschäftsführer - GmbH - Versicherungspflicht - Abgrenzung - abhängige

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Die Gewinnbeteiligung ist nicht mit Wagniskapital gleichzusetzen, sondern nach der zutreffenden Rechtsprechung des BSG Ausdruck eines - auch bei Arbeitnehmern verbreiteten - leistungsorientierten Vergütungsbestandteils (BSG, Urteil vom 18.12.2001, B 12 KR 10/01 R, Juris Rn. 16).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Auszug aus SG Mannheim, 20.02.2017 - S 7 R 2046/15
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG, Urteil vom 29.08.2012, B 12 KR 25/10 R, ">7%20SGB%20IV%20Nr.%2017#0 | " style="color:red" title="');">SozR 4-2400, § 7 SGB IV Nr. 17).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 11 R 1095/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bilanzbuchhalterin bei einem

    Hiergegen haben die Kläger zunächst getrennt Klage beim Sozialgericht Mannheim (SG) erhoben (Klägerin zu 1) am 13.07.2015 - S 7 R 2046/15; Kläger zu 2) am 07.07.2015 - S 11 R 2001/15, nach Ruhen fortgeführt unter S 7 R 1389/16).
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