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   SG Mannheim, 25.01.2021 - S 14 AS 1214/20   

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https://dejure.org/2021,52798
SG Mannheim, 25.01.2021 - S 14 AS 1214/20 (https://dejure.org/2021,52798)
SG Mannheim, Entscheidung vom 25.01.2021 - S 14 AS 1214/20 (https://dejure.org/2021,52798)
SG Mannheim, Entscheidung vom 25. Januar 2021 - S 14 AS 1214/20 (https://dejure.org/2021,52798)
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  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.01.2020 - L 32 AS 2223/19

    Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung bei Förderungsfähigkeit im Rahmen

    Auszug aus SG Mannheim, 25.01.2021 - S 14 AS 1214/20
    Ein besonderer Härtefall liegt vor, wenn der Leistungsausschluss unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks des § 7 Abs. 5 SGB II, die Grundsicherung davon zu befreien, eine "versteckte" Ausbildungsförderung außerhalb des BAföG zu ermöglichen, übermäßig hart, d.h. unzumutbar oder in hohem Maße unbillig erscheint (vgl. Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Januar 2020 - L 32 AS 2223/19 B ER, in juris).
  • BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 145/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten -

    Auszug aus SG Mannheim, 25.01.2021 - S 14 AS 1214/20
    Das Fehlen individueller Voraussetzungen für eine Förderung, wie vorliegend z.B. das Überschreiten der Altersgrenze (§ 10 BAföG), ist unerheblich und ändert nichts an der grundsätzlichen Förderfähigkeit (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 27. September 2011 - B 4 AS 145/10 R, in juris; Leopold in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 7 [Stand: 5. Januar 2021], Rn. 352).
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