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   SG Marburg, 02.04.2014 - S 12 KA 888/11, S 12 KA 889/11   

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https://dejure.org/2014,13643
SG Marburg, 02.04.2014 - S 12 KA 888/11, S 12 KA 889/11 (https://dejure.org/2014,13643)
SG Marburg, Entscheidung vom 02.04.2014 - S 12 KA 888/11, S 12 KA 889/11 (https://dejure.org/2014,13643)
SG Marburg, Entscheidung vom 02. April 2014 - S 12 KA 888/11, S 12 KA 889/11 (https://dejure.org/2014,13643)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 13.09.2017 - L 4 KA 34/14

    Vertragsarztangelegenheiten

    Hiergegen hat die Klägerin am 2. Dezember 2011 zum Az.: S 12 KA 888/11 Klage beim Sozialgericht Marburg erhoben.

    Aufgrund einer gemeinsamen mündlichen Verhandlung am 2. April 2014 hat das Sozialgericht in den Verfahren S 12 KA 888/11 und S 12 KA 889/11, ohne diese förmlich zur gemeinsamen Entscheidung zu verbinden, mit Urteil vom selben Tag den Bescheid vom 23. Mai 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 2. November 2011 sowie den Honorarbescheid für das Quartal III/10 vom 28. Dezember 2010, geändert durch Bescheid vom 10. Oktober 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 2. November 2011 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, die Klägerin unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.

    Gegen das ihr am 17. April 2014 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 16. Mai 2014 Berufungen beim Hessischen Landessozialgericht eingelegt, die unter den Aktenzeichen L 4 KA 33/14 (S 12 KA 888/11) und L 4 KA 34/14 (S 12 KA 889/11) geführt worden sind.

    Mit ihren Berufungen richtet sich die Beklagte gegen das Urteil des Sozialgerichts in den Verfahren S 12 KA 888/11 und S 12 KA 889/11, mit dem es jeweils über den gesamten Streitgegenstand der beiden - von ihm nicht förmlich nach § 113 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) verbundenen - Klageverfahren entschieden hat.

  • SG Magdeburg, 01.10.2014 - S 1 KA 97/12

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Rechtmäßigkeit der Zuweisung von

    Denn auch an Aufträge und Überweisung gebundene Fachärzte dürfen wegen der begrenzten Gesamtvergütung einem mengensteuernden System unterworfen werden (zur Quotierung der Labormediziner vgl. Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 31.7.2013 - S 3 KA 227/11, www.juris.de und im Übrigen BSG, Beschluss vom 28.10.2009 - B 6 KA 15/09 B, Rn 9; sowie Urteile vom 9.12.2004 - B 6 KA 44/03 R, Rn 63, vom 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R, Rn 50 f., vom 3.3.1999 - B 6 KA 56/97 R, Rn 14 f., und vom 20.10.2004 - B 6 KA 30/03 R, Rn 21, 36, www.juris.de; bzgl. Dialyseleistungen vgl. Sozialgericht Marburg, Urteil vom 2.4.2014 - S 12 KA 888/11).
  • SG Magdeburg, 01.10.2014 - S 1 KA 156/12

    Vertragsärztliche Versorgung - Festsetzung des vertragsärztlichen Honorars ab

    Denn auch an Aufträge und Überweisung gebundene Fachärzte dürfen wegen der begrenzten Gesamtvergütung einem mengensteuernden System unterworfen werden (vgl. § 3 Abs. 2 Satz 3 sowie § 5 HVM in der ab 1. Oktober 2012 geltenden Fassung; zur Quotierung der Labormediziner vgl. Sozialgericht Hamburg, Urteil vom 31.7.2013 - S 3 KA 227/11, www.juris.de und im Übrigen BSG, Beschluss vom 28.10.2009 - B 6 KA 15/09 B, Rn 9; sowie Urteile vom 9.12.2004 - B 6 KA 44/03 R, Rn 63, vom 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R, Rn 50 f., vom 3.3.1999 - B 6 KA 56/97 R, Rn 14 f., und vom 20.10.2004 - B 6 KA 30/03 R, Rn 21, 36, www.juris.de; bzgl. Dialyseleistungen vgl. Sozialgericht Marburg, Urteil vom 2.4.2014 - S 12 KA 888/11).
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