Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 135 Abs 2 SGB

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Widerruf einer an einen Vertragsarzt erteilten Koloskopie-Genehmigung durch die Kassenärztliche Vereinigung wegen nicht erfolgter Maßnahmen zur Überprüfung der Hygiene; Folge des Verstoßes gegen eine mit einer Auflage versehene Genehmigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Marburg, 08.09.2010 - S 12 KA 495/09
• LSG Hessen, 16.11.2011 - L 4 KA 76/10

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• SG Marburg, 21.08.2009 - S 12 KA 528/09

  Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Chirurgie - Widerruf der Genehmigung …

  Auszug aus SG Marburg, 08.09.2010 - S 12 KA 495/09

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den übrigen Inhalt der Gerichtsakte und beigezogenen Verwaltungsakte sowie Verfahrensakte mit dem Az.: S 12 KA 528/09 ER, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist, verwiesen.
• SG Marburg, 07.05.2008 - S 12 KA 412/07

  Vertragsärztliche Versorgung - Qualitätssicherungsvereinbarung für Koloskopien - …

  Auszug aus SG Marburg, 08.09.2010 - S 12 KA 495/09

  Bereits die Qualitätssicherungsvereinbarung zur Koloskopie vom 20.09.2002 sah für Ärzte ohne Gebietsbezeichnung "Kinderchirurgie", denen eine Genehmigung für die Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Koloskopie erteilt worden ist, eine entsprechende Auflage zur Aufrechterhaltung der fachlichen Befähigung vor mit der Folge, dass bei einem fehlenden Nachweis für weitere 12 Monate die Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Koloskopie zu widerrufen war (§ 6 Abs. 1 der Qualitätssicherungsvereinbarung zur Koloskopie vom 20.09.2002, vgl. hierzu SG Marburg, Urt. v. 30.04.2008 - S 12 KA 412/07 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Berufung zurückgewiesen durch LSG Hessen, Beschl. v. 12.09.2008 - L 4 KA 45/08 -).

• SG Marburg, 21.08.2009 - S 12 KA 528/09
  Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens um die Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung der beim Sozialgericht Marburg unter dem Az. S 12 KA 495/09 anhängigen Klage gegen die Anordnung eines Widerrufs der Koloskopie-Genehmigung.

  Hiergegen hat der Antragsteller am 31.07.2009 zum Az.: S 12 KA 495/09 die Klage erhoben.

  die aufschiebende Wirkung der beim Sozialgericht Marburg unter dem Az.: S 12 KA 495/09 anhängigen Klage vom 31.07.2009 gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 26.08.2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 01.07.2009 wegen des Widerrufs der Koloskopie-Genehmigung anzuordnen.

• LSG Hessen, 16.11.2011 - L 4 KA 76/10

  Widerruf einer Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von Leistungen der …

  Hiergegen hat der Kläger am 31.Juli 2009 zum Az.: S 12 KA 495/09 Klage beim Sozialgericht Marburg erhoben.