Rechtsprechung
   SG Marburg, 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11   

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https://dejure.org/2012,6239
SG Marburg, 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11 (https://dejure.org/2012,6239)
SG Marburg, Entscheidung vom 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11 (https://dejure.org/2012,6239)
SG Marburg, Entscheidung vom 18. April 2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11 (https://dejure.org/2012,6239)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konvergenzphase für die Vereinheitlichung der Umsetzung der arztbezogenen und praxisbezogenen Regelleistungsvolumen; Vermeidung von überproportionalen Honorarverlusten und Sicherung der flächendeckenden Versorgung; Vereinbarkeit des Honorarverteilungsvertrages der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen mit den Vorgaben aus dem SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Hessen, 18.11.2015 - L 4 KA 27/12

    Verkündet am 18. November 2015

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 18. April 2012 (Az.: S 12 KA 780/10) wird zurückgewiesen.

    S 12 KA 780/10.

    S 12 KA 781/10.

    S 12 KA 158/11.

    Hiergegen hat die Klägerin am 4. Oktober 2010 unter Wiederholung und Vertiefung ihres Vorbringens im Widerspruchsverfahren die Klage zum Aktenzeichen S 12 KA 780/10 erhoben.

    Hiergegen hat die Klägerin am 4. Oktober 2010 zum Aktenzeichen S 12 KA 781/10 und am 23. Februar 2011 zum Aktenzeichen S 12 KA 158/11 Klage erhoben.

    Die übrigen Leistungen des Kapitels 32 unterfielen hingegen weiterhin der Konvergenzregelung im Quartal I/10. Dies sei bereits erstinstanzlich erläutert worden (S 12 KA 158/11).

  • BSG, 17.07.2013 - B 6 KA 45/12 R

    Vertragsarzt - Vergütung von Leistungen innerhalb der morbiditätsbedingten

    Diese Grundsätze gelten entgegen der Ansicht des Klägers auch für die geänderte Rechtslage ab dem Jahr 2009, soweit ärztliche Leistungen nicht Bestandteil der RLV sind, sondern andere steuernde Mechanismen eingreifen (vgl SG Marburg, Urteil vom 18.4.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11 - Juris RdNr 74 f).
  • LSG Hessen, 18.11.2015 - L 4 KA 25/12

    Honorarbegrenzungsmaßnahmen

    Nach erfolglosen Widersprüchen wies das Sozialgericht Marburg (SG) die dort am 4. Oktober 2010 und 23. Februar 2011 erhobenen Klagen bezüglich der Honorarbescheide für die Quartale III/09 bis I/10 mit Urteil vom 18. April 2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10 und S 12 KA 158/11 - ab.

    Im Verfahren bezüglich des Honorarbescheids für das Quartal III/09 zum Aktenzeichen S 12 KA 780/10 habe sie lediglich das Gericht aufgefordert, im Rahmen der Untersuchungsmaxime nach § 103 SGG die Beklagte dafür heranzuziehen, die entsprechenden Unterlagen im Verfahren vorzulegen.

    Zwischenzeitlich habe die Klägerin zum Aktenzeichen S 12 KA 780/10 die Klage erhoben und in diesem Verfahren beantragt, der Beklagten aufzugeben, eben die strittigen Daten vorzulegen.

    Das zunächst im Wege einer Leistungsklage verfolgte Auskunftsbegehren hat sich dadurch in entsprechender Anwendung des § 131 Abs. 1 Satz 3 SGG erledigt, dass die begehrten Auskünfte im Parallelverfahren L 4 KA 27/12 (S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10 und S 12 KA 158/11) erteilt worden sind.

  • SG Stuttgart, 25.04.2012 - S 20 KA 4919/11

    Vertragsärztliche Versorgung - freie Leistungen - quotierte Vergütung -

    Soweit Leistungen gemäß § 87b Abs. 2 Satz 7 SGB V vom Regelleistungsvolumen ausgenommen werden können, bedeutet dies nicht, dass das Gesetz Steuerungsmaßnahmen neben der Geltung von Regelleistungsvolumina ausgeschlossen hätte (vgl. SG Marburg, Urteil vom 18.4.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11-, in: juris, Rn. 71) .

    Sachlich handelt es sich dabei um die Bildung einer Honorargruppe, für die ein bestimmtes, auf dem Vorjahresquartal bzw. Vorvorjahresquartal beruhendes Honorarvolumen zur Verfügung gestellt wird (vgl. SG Marburg, Urteil vom 18.4.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11-, in: juris, Rn. 73) .

    Insoweit geht es bei der quotierten Vergütung freier Leistungen auch nicht allein um eine Mengensteuerung, sondern es soll vor allem verhindert werden, dass der Honoraranteil für nicht budgetierte Leistungsbereiche zu Lasten des Honoraranteils für durch die Regelleistungsvolumina budgetierte Leistungsbereiche vergrößert wird (vgl. SG Marburg, Urteil vom 18.4.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11-, in: juris, Rn. 74, 77) .

  • SG Marburg, 18.04.2012 - S 12 KA 488/10

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - kein Auskunftsanspruch eines MVZ gegen

    Nach erfolglosen Widersprüchen wies die Kammer die Klagen bzgl. der Honorarbescheide für die Quartale III/09 bis I/10 durch Urteil vom 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10 und S 12 KA 158/11 - ab.

    Im Verfahren bzgl. des Honorarbescheids für das Quartal III/09 zum Aktenzeichen S 12 KA 780/10 habe sie lediglich das Gericht aufgefordert, im Rahmen der Untersuchungsmaxime nach § 103 SGG die Beklagte dafür heranzuziehen, die entsprechende Unterlagen und Verfahren vorzulegen.

    Zwischenzeitlich habe die Klägerin zum Aktenzeichen S 12 KA 780/10 die Klage erhoben.

  • SG Marburg, 02.04.2014 - S 12 KA 888/11

    Vergütung von Leistungen für die Versorgung chronisch niereninsuffizienter

    Soweit im Rahmen des Honorarverteilungsmaßstabs im streitbefangenen Quartal für die sog. freien Leistungen eine allgemeine Quotierung wie in den Vorläuferquartalen III/09 bis II/10 stattgefunden hat (vgl. hierzu SG Marburg, Urt. v. 18.04.2012 -S 12 KA 780/10, 781/10, 158/11 -, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 27/12 -) kann diese Quote entsprechend auf das neu festzusetzende Regelleistungsvolumen im Rahmen einer allgemeinen Gleichbehandlung ebf.
  • LSG Hamburg, 19.08.2015 - L 5 KA 62/13

    Quotierte Vergütung von Kostenerstattungen

    Wie die Steuerung zu erfolgen habe, habe der Bewertungsausschuss den Gesamtvertragspartnern überlassen (Hinweis auf SG Marburg, Urteile vom 18. April 2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11, juris).
  • SG Marburg, 04.02.2015 - S 12 KA 208/13

    1. Fachärzte für Humangenetik können Regelleistungsvolumina unterworfen werden

    Die Kammer hat bereits mit Urteil vom 18.04.2012 - S 12 KA 780/10 - (Berufung anhängig beim LSG Hessen - L 4 KA 27/12 -) die Steuerungsmaßnahmen bzw. Quotierung für die sog. Vorwegleistungen für die Quartale III/09 bis II/10 auch in Bezug auf die Einbeziehung von Laborärzten nicht beanstandet.
  • SG Marburg, 04.02.2015 - S 12 KA 337/14

    Die Regelung zur Berücksichtigung besonderer Kostenanteile im Rahmen der

    Dies gilt auch, soweit z. T. nunmehr feste Vergütungssätze im EBM verankert sind (vgl. SG Marburg, Urt. v. 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11 -, juris Rdnr. 77, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 27/12 unter Hinweis auf BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 13 = BSGE 97, 170 = Breith 2007, 725 = USK 2006-108, juris Rdnr. 50 ff. m.w.N.).
  • SG Marburg, 30.01.2013 - S 12 KA 416/11

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Fallwert - Regelleistungsvolumen der

    Steuerungsmaßnahme für die sog Vorwegleistungen (sog Anpassungsindex 100 oder Sicherstellungsindex 100 bzw. Sicherstellungsindex 90) zur Sicherung der Fallwerte für die Regelleistungsvolumina eingeführt (s. SG Marburg, Urt. v. 18.04.2012 - S 12 KA 780/10, S 12 KA 781/10, S 12 KA 158/11-, juris, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 27/12 -).
  • SG Marburg, 15.05.2013 - S 11 KA 615/11
  • SG Marburg, 18.10.2017 - S 12 KA 4/17
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