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   SG Nürnberg, 30.09.2008 - S 17 AS 20/07   

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SG Nürnberg, 30.09.2008 - S 17 AS 20/07 (https://dejure.org/2008,41912)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 30.09.2008 - S 17 AS 20/07 (https://dejure.org/2008,41912)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 30. September 2008 - S 17 AS 20/07 (https://dejure.org/2008,41912)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 26.01.2009 - L 11 B 956/08

    Geltendmachung der Weiterbewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) im Wege des

    Dies ergebe sich auch aus dem Gutachten, das das SG im Rahmen der dort durchgeführten Verfahren (S 17 AS 20/07, S 17 AS 608/08, S 17 AS 983/08, S 17 AS 984/08) eingeholt habe.

    Mit Beschluss des SG vom 21.12.2007 sei die Ag verpflichtet worden, bis zum rechtkräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens (S 17 AS 20/07) vorläufig Leistungen nach dem SGB II zu gewähren.

    Hauptsacheverfahren in Bezug auf den Eilantrag stelle nicht das gerichtliche Verfahren S 17 AS 20/07 dar, sondern der ablehnende Bescheid der Ag vom 01.10.2008.

    Ein Anordnungsanspruch sei nicht gegeben, weil das im Verfahren S 17 AS 20/07 eingeholte medizinische Gutachten über die Leistungsfähigkeit des ASt zur Überzeugung des Gerichtes ergeben habe, dass der ASt nicht mehr erwerbsfähig im Sinne des § 8 SGB II sei.

  • LSG Bayern, 23.07.2015 - L 11 AS 713/14

    Zur Frage der Erwerbsfähigkeit

    Einen für die Zeit ab 01.10.2008 gestellten Weiterbewilligungsantrag lehnte der Beklagte mit Bescheid vom 01.10.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.01.2009 unter Hinweis auf ein Gutachten des Dr. H. (Arzt für Psychiatrie, Neurologie und Psychotherapie) vom 14.07.2008 - welches im Verfahren S 17 AS 20/07 vor dem Sozialgericht Nürnberg (SG) eingeholt worden war und wonach der Kläger wegen einer paranoiden Persönlichkeitsstörung (differentialdiagnostisch wegen einer anhaltenden wahnhaften Störung bzw. einer schizotypen Störung) außerstande sei, irgendeine berufliche Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben - ab.

    Zur Ergänzung des Sachverhaltes wird auf die beigezogenen Akten des Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz einschließlich der Akten der Verfahren S 17 AS 20/07, S 13 AS 150/09 und L 11 AS 315/11 Bezug genommen.

    "Auf Grundlage der vom Beklagten beigezogenen medizinischen Unterlagen, insbesondere dem Gutachten der Dr. O. vom 23.09.2005, sowie der vom SG eingeholten Gutachten in den Verfahren S 17 AS 20/07 (Dr. H.; Gutachten vom 14.07.2008) und S 13 AS 150/09 (Dr. O.; Gutachten vom 23.06.2010) steht zur Überzeugung des Senates fest, dass der Kläger diese Voraussetzung nicht erfüllt.

  • LSG Bayern, 09.02.2010 - L 11 AS 37/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliges Rechtsschutzverfahren -

    Gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid vom 05.12.2006 hat der ASt am 08.01.2007 Klage zu SG erhoben (S 17 AS 20/07).
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