Rechtsprechung
SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB IX § 58 Abs. 1 S. 2, § 61 Abs. 1, Abs. 2; BayAGSG Art. 66b Abs. 2; UN-BRK
Minderleistungsausgleich und Betreuungskosten im Rahmen eines Budgets für Arbeit - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Budget für Arbeit - Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
- rewis.io
Leistungen, Behinderung, Erkrankung, Bewilligung, Arbeitszeit, Arbeitsleistung, Arbeit, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Widerspruch, GdB, Teilhabe, behinderte Menschen, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Teilhabe am Arbeitsleben
Kurzfassungen/Presse
- reha-recht.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Budget für Arbeit - auch ohne formale Bildungsmaßnahme
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.12.1983 - 7 RAr 73/82
Zur Förderung von Behinderten im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstätte für …
Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
Vielmehr ist jedes Minimum an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung ausreichend (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 07. Dezember 1983 - 7 RAr 73/82, juris-Rn. 23 ff). - BSG, 28.01.2021 - B 8 SO 9/19 R
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Form eines …
Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
Eine zeitliche Begrenzung (wie z.B. bei den Leistungen an Arbeitgeber nach § 50 SGB IX) ist gesetzlich beim Budget für Arbeit nicht vorgesehen (…Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl., § 61 SGB IX, Stand: 20.12.2018, Rn. 55), dürfte aber auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 28. Januar 2021 - B 8 SO 9/19 R nicht angezeigt sein. - BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 22/93
Eignung eines Behinderten zur Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich …
Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
Zugleich ist er werkstattfähig im Sinne von § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, d.h. er ist gemeinschaftsfähig und nicht außerordentlich pflegebedürftig (BSG, Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 22/93).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2019 - L 8 SO 245/19 Daraufhin haben die Antragsteller am 27.6.2019 bei dem Sozialgericht (SG) Lüneburg Klage - S 22 SO 59/19 - erhoben und am 13.8.2019 in dem vorliegenden Verfahren beantragt, den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, vorläufig die nicht gedeckten Heimkosten zu übernehmen.