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   SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19   

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https://dejure.org/2021,54562
SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19 (https://dejure.org/2021,54562)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 24.11.2021 - S 22 SO 59/19 (https://dejure.org/2021,54562)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 24. November 2021 - S 22 SO 59/19 (https://dejure.org/2021,54562)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB IX § 58 Abs. 1 S. 2, § 61 Abs. 1, Abs. 2; BayAGSG Art. 66b Abs. 2; UN-BRK
    Minderleistungsausgleich und Betreuungskosten im Rahmen eines Budgets für Arbeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Budget für Arbeit - Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)

  • rewis.io

    Leistungen, Behinderung, Erkrankung, Bewilligung, Arbeitszeit, Arbeitsleistung, Arbeit, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Widerspruch, GdB, Teilhabe, behinderte Menschen, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Teilhabe am Arbeitsleben

Kurzfassungen/Presse

  • reha-recht.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Budget für Arbeit - auch ohne formale Bildungsmaßnahme

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.12.1983 - 7 RAr 73/82

    Zur Förderung von Behinderten im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstätte für

    Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
    Vielmehr ist jedes Minimum an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung ausreichend (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 07. Dezember 1983 - 7 RAr 73/82, juris-Rn. 23 ff).
  • BSG, 28.01.2021 - B 8 SO 9/19 R

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Form eines

    Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
    Eine zeitliche Begrenzung (wie z.B. bei den Leistungen an Arbeitgeber nach § 50 SGB IX) ist gesetzlich beim Budget für Arbeit nicht vorgesehen (Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl., § 61 SGB IX, Stand: 20.12.2018, Rn. 55), dürfte aber auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 28. Januar 2021 - B 8 SO 9/19 R nicht angezeigt sein.
  • BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 22/93

    Eignung eines Behinderten zur Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich

    Auszug aus SG Nürnberg, 24.11.2021 - S 22 SO 59/19
    Zugleich ist er werkstattfähig im Sinne von § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, d.h. er ist gemeinschaftsfähig und nicht außerordentlich pflegebedürftig (BSG, Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 22/93).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2019 - L 8 SO 245/19
    Daraufhin haben die Antragsteller am 27.6.2019 bei dem Sozialgericht (SG) Lüneburg Klage - S 22 SO 59/19 - erhoben und am 13.8.2019 in dem vorliegenden Verfahren beantragt, den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, vorläufig die nicht gedeckten Heimkosten zu übernehmen.
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