Rechtsprechung
   SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15   

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https://dejure.org/2015,35725
SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15 (https://dejure.org/2015,35725)
SG Neubrandenburg, Entscheidung vom 12.11.2015 - S 14 AS 969/15 (https://dejure.org/2015,35725)
SG Neubrandenburg, Entscheidung vom 12. November 2015 - S 14 AS 969/15 (https://dejure.org/2015,35725)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 45 Abs 4 S 2 SGB 10, § 40 Abs 2 Nr 1 SGB 2, § 328 Abs 3 S 2 SGB 3, § 242 BGB
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorläufige Bewilligung - Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung - analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2016 - L 11 AS 1004/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Jahresfrist nach § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X als Vertrauensschutzregelung oder aber als Ausdruck des Prinzips der Rechtssicherheit verstanden wird (vgl. hierzu: S. 6 des angefochtenen Urteils sowie ausführlich: SG Neubrandenburg, Urteil vom 12. November 2015 - S 14 AS 969/15 -).

    Zudem ist die von vornherein nur vorläufig erfolgte und für den Leistungsempfänger als vorläufig erkennbare Leistungsbewilligung nicht mit der in § 50 Abs. 2 SGB X geregelten vorbehaltlosen Gewährung von Sozialleistungen ohne Erlass eines entsprechenden Verwaltungsaktes vergleichbar (anderer Auffassung wohl: SG Neubrandenburg, Urteil vom 12. November 2015, a.a.O.).

    Die anderslautende Entscheidung des SG Neubrandenburg vom 12. November 2015, a.a.O., bietet keinen Anlass zur Zulassung der Revision, da sie vereinzelt geblieben ist (vgl. zur Revisionszulassung bei erneuter Klärungsbedürftigkeit: Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 160 Rn 8b mit umfangreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung).

  • LSG Baden-Württemberg, 31.07.2018 - L 13 AS 1951/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erstattungsforderung nach endgültiger

    Das SG folge der entgegenlautenden Rechtsprechung, wie sie etwa vom Sozialgericht Neubrandenburg (Urteil vom 12. November 2015 - S 14 AS 969/15) vertreten werde, nicht.

    Das Sozialgericht Neubrandenburg sehe im Urteil vom 12. November 2015 (S 14 AS 969/15) die für eine Analogie notwendige planwidrige Regelungslücke nicht im Hinblick auf Vertrauensschutzregelungen, sondern vielmehr im Hinblick auf Regelungen, die der Rechtssicherheit dienten.

    Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Senat weiterhin - wie auch bereits im Beschluss vom 24. Oktober 2016 dargelegt - nicht der vom Sozialgericht Neubrandenburg im Urteil vom 12. November 2015 (S 14 AS 969/15) vertretenen Auffassung folgt.

  • SG Detmold, 27.04.2017 - S 18 AS 1197/15
    Eine analoge Anwendung der Jahresfrist habe das SG Neubrandenburg (S 14 AS 969/15) im Urteil vom 12.11.2015 auch angenommen.

    Soweit das SG Neubrandenburg in einer einzelnen Entscheidung (Urteil vom 12. November 2015, S 14 AS 969/15) zu einem anderen Ergebnis gelangt, kann dies aus Rechtsgründen nicht überzeugen.

  • LSG Thüringen, 22.03.2018 - L 9 AS 323/16
    Soweit das SG Neubrandenburg in einer einzelnen Entscheidung (Urteil vom 12. November 2015, S 14 AS 969/15) zu einem anderen Ergebnis gelangt, kann dies aus genannten Gründen nicht überzeugen.
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