Rechtsprechung
   SG Neubrandenburg, 17.03.2016 - 15 AS 1631/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,77978
SG Neubrandenburg, 17.03.2016 - 15 AS 1631/11 (https://dejure.org/2016,77978)
SG Neubrandenburg, Entscheidung vom 17.03.2016 - 15 AS 1631/11 (https://dejure.org/2016,77978)
SG Neubrandenburg, Entscheidung vom 17. März 2016 - 15 AS 1631/11 (https://dejure.org/2016,77978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,77978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2014 - L 6 AS 210/12
    Dabei dürfte die Klage zulässig sein, weil der streitgegenständliche Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 17. Juni 2011/Widerspruchsbescheid 19. August 2011 (W 371/11)) nicht bereits nach § 86 SGG Gegenstand des Widerspruchsverfahrens gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 24. Mai 2011/Widerspruchsbescheid vom 19. August 2011 (W 327/11) - die dagegen erhobene Klage S 23 bzw 15 AS 1631/11 ist im Juni 2013 durch die Klägerinnen für erledigt erklärt worden - geworden sein dürfte.

    Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 24. Mai 2011, mit dem gegenüber den Klägerinnen zu 1 und 2) für den Zeitraum April und Mai 2011 die Leistungsbewilligung wegen des Auszugs der Klägerin zu 2) aus der Bedarfsgemeinschaft zum 15. April 2011 teilweise aufgehoben worden ist, ist durch die in dem Verfahren S 15 AS 1631/11 abgegebene Erledigungserklärung seit Juni 2013 bestandskräftig (§ 77 SGG).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht