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   SG Oldenburg, 08.09.2011 - S 61 KR 151/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10096
SG Oldenburg, 08.09.2011 - S 61 KR 151/11 (https://dejure.org/2011,10096)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 08.09.2011 - S 61 KR 151/11 (https://dejure.org/2011,10096)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 08. September 2011 - S 61 KR 151/11 (https://dejure.org/2011,10096)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    (Krankenversicherung - Grundsicherungsleistung - Eintritt der Versicherungspflicht gem § 5 Abs 8a SGB 5 bei Unterbrechung des Sozialhilfebezugs von mindestens einem Monat auch bei bewusster Umgehungsabsicht des Vorrangs der Sozialhilfeleistung - keine Auslegungsmöglichkeit bzw kein Raum für Analo

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankenversicherung - Grundsicherungsleistung - Eintritt der Versicherungspflicht gem § 5 Abs 8a SGB 5 bei Unterbrechung des Sozialhilfebezugs von mindestens einem Monat auch bei bewusster Umgehungsabsicht des Vorrangs der Sozialhilfeleistung - keine Auslegungsmöglichkeit bzw kein Raum für Analogie

  • ra-skwar.de

    Krankenversicherung, gesetzliche - Versicherungspflicht - Unterbrechung von Sozialhilfebezug von mehr als einem Monat

  • rabüro.de

    Zum Eintritt der Krankenversicherungspflicht bei Unterbrechung des Sozialhilfebezuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 905 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 KR 5133/14

    Krankenversicherung - Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung -

    Soweit geltend gemacht wird, der Gesetzgeber hätte für den Fall einer Umgehungsabsicht gesonderte Regelungen treffen müssen, weshalb eine an Systematik und Telos orientierte Auslegung gegen den "eindeutigen Wortlaut der Vorschrift" nicht möglich sei (SG Oldenburg 08.09.2011, S 61 KR 151/11, ASR 2012, 61, juris Rn 25), folgt der Senat dem nicht.
  • LSG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - L 4 KR 4717/12

    Krankenversicherung - Auffang-Versicherungspflicht - "Empfang" laufender

    Die vom Gesetzgeber gewählte Formulierung sei eindeutig und einer Auslegung nicht zugänglich (Hinweis auf Sozialgericht Oldenburg, Urteil vom 8. September 2011 - S 61 KR 151/11 - in juris).

    Deshalb ist der Senat der Ansicht, dass die Ausführungen des BSG im Urteil vom 6. Oktober 2010 (B 12 KR 25/09 R - a.a.O.) so zu verstehen sind, dass laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter nicht nur dann "empfangen" werden, wenn der Sozialhilfeträger dies bescheidmäßig festgestellt hat, sondern dass es auf die Erfüllung der materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen einschließlich des Antrags ankommt (so auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2011 - L 12 SO 60/09 - offengelassen Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - L 11 KR 2101/08 PKH-B - beide in juris; a.A. Sozialgericht Oldenburg, Urteil vom 8. September 2011 - S 61 KR 151/11; a.a.O.).

    Die Frage, ob § 5 Abs. 8a Satz 3 SGB V angesichts des eindeutigen Wortlauts einer Auslegung zugänglich ist (verneinend: Sozialgericht Oldenburg, Urteil vom 8. September 2011 - S 61 KR 151/11 - Sozialgericht Regensburg, Urteil vom 7. Dezember 2011 - S 2 KR 297/10 - jeweils a.a.O.) stellt sich deshalb vorliegend nicht.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - L 5 KR 272/17

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung

    In diesem Sinne hätten etwa das Sozialgericht Oldenburg (Urteil vom 08.09.2011 - S 61 KR 151/11) sowie das Sozialgericht Freiburg (Urteil vom 17.11.2010 - S 19 KR 6442/08) entschieden.
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