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   SG Osnabrück, 21.04.2008 - S 16 AY 15/08 ER   

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SG Osnabrück, 21.04.2008 - S 16 AY 15/08 ER (https://dejure.org/2008,19938)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 21.04.2008 - S 16 AY 15/08 ER (https://dejure.org/2008,19938)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 21. April 2008 - S 16 AY 15/08 ER (https://dejure.org/2008,19938)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Gewährung privilegierter Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Voraussetzungen einer beachtlichen Unterbrechung des Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Osnabrück, 11.12.2008 - S 16 AY 59/08

    Einstweiliger Rechtsschutz - besonderes Vollzugsinteresse aus fiskalischen

    Unterbrechungen des 48-Monatszeitraums des § 2 Abs. 1 AsylbLG führen aber zum erneuten Anlauf der Frist, wenn die Unterbrechung im Hinblick auf die der Vorschrift innewohnende Integrationskomponente beachtlich ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2007, L 7 AY 5480/06; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 27.03.2001, Az.: 12 MA 1012/01, VG Braunschweig, Urteil vom 23.01.2003, Az.: 3 A 60/02; VG Hannover, Beschluss vom 15.06.2004, Az.: 7 B 2809/04; so auch bereits der Beschluss der erkennenden Kammer vom 27.12.2007, Az.: 16 AY 24/07 ER; Beschluss vom 21.04.2008, Az.: S 16 AY 15/08 ER).
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