Rechtsprechung
   SG Osnabrück, 28.09.2011 - S 18 AS 118/10   

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https://dejure.org/2011,17306
SG Osnabrück, 28.09.2011 - S 18 AS 118/10 (https://dejure.org/2011,17306)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 28.09.2011 - S 18 AS 118/10 (https://dejure.org/2011,17306)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 28. September 2011 - S 18 AS 118/10 (https://dejure.org/2011,17306)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    (Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen Träger - Abruf von Finanzmitteln ohne Rechtsanspruch - keine Kostentragungspflicht des Bundes für unzulässige Eingliederungsleistungen - systematische Auslegung des §

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen Träger - Abruf von Finanzmitteln ohne Rechtsanspruch - keine Kostentragungspflicht des Bundes für unzulässige Eingliederungsleistungen - systematische Auslegung des § 16 Abs 2 S 1 SGB 2 aF im Verhältnis zu § 16 Abs 1 SGB 2 - Umgehungsverbot - Begriff der psychosozialen Betreuung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bund erhält i.R.d. HKR-Verfahrens zur Verfügung gestellte Finanzmittel zurück; Rückzahlung von i.R.d. HKR-Verfahrens zur Vefügung gestellter Finanzmittel an den Bund; Systematische Auslegung des § 16 Abs. 2 S. 1 SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 21.04.2017 - L 7 AS 803/14

    Beiträge an Renten- und Krankenversicherungsträger; Säumniszuschläge;

    Dabei beinhaltet diese auch zur Überzeugung des Senats nicht bloß verfahrensrechtliche Abwicklungs- und Abrechnungsregelungen (so aber SG Detmold, Urteil vom 1. April 2009, S 23 AS 22/07; SG Braunschweig, Urteil vom 19. Januar 2012, S 52 AS 4013/10; SG Osnabrück, Urteil vom 28. September 2011, S 18 AS 118/10), sondern hat auch einen materiellen Inhalt (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. Mai 2012, L 7 AS 83/09, juris Rn. 51 f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2012 - L 7 AS 83/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Auslegung, die Verwaltungsvereinbarung treffe ausschließlich verfahrensrechtliche Abwicklungs- und Abrechnungsregelungen (so SG Detmold, Urteil vom 01.04.2009, S 23 AS 22/07; SG Braunschweig, Urteil vom 19.01.2012, S 52 AS 4013/10; SG Osnabrück, Urteil vom 28.09.2011, S 18 AS 118/10), wird vom Senat nicht geteilt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2012 - L 6 AS 16/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Aus den in der angefochtenen Entscheidung im Wesentlichen angeführten Gründen stellt die Verwaltungsvereinbarung keine eigenständige (vertragliche) Anspruchsgrundlage für die Erstattung nicht ordnungsgemäß verwalteter Mittel dar (so auch SG Osnabrück Urt v 28.09.2011 - S 18 AS 118/10 - ; SG Braunschweig Urt v 19.01.2012 - S 52 AS 4013/10 - aA SG Aachen Urt v 24.02.2012 - S 21 AS 264/10 -).
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