Rechtsprechung
| SG Potsdam, 09.11.2011 - S 21 AS 3624/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Beziehers von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende auf Fahrkostenerstattung für eine Weiterbildungsmaßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 13.08.2009 - L 8 AL 189/07
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Widerruf eines rechtmäßigen …
Auszug aus SG Potsdam, 09.11.2011 - S 21 AS 3624/08
Die Klägerin hat einen Anspruch auf Übernahme der Lehrgangs- und Fahrkosten aus § 16 SGB II i.V.m. §§ 77 ff SGB III. Die Zweckverfehlung gemäß § 47 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB X stellt auf einen im Verwaltungsakt bestimmten Zweck ab, eine Zweckgefährdung reicht nicht (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 13. August 2009, Az. L 8 AL 189/07 mit weiteren Nachweisen). - BSG, 14.12.2000 - B 11 AL 63/00 R
Verwaltungsakt, Widerruf wegen Zweckverfehlung
Auszug aus SG Potsdam, 09.11.2011 - S 21 AS 3624/08
Die konkrete Zweckbestimmung für den Einzelfall muss im Verwaltungsakt selbst getroffen werden (vergleiche Urteil des BSG, BSGE 87, 219, 221).