Rechtsprechung
   SG Potsdam, 22.11.2007 - S 31 AS 4112/07 ER   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 331 SGB 3, § 40 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2
    Ermessensausfall bei der vorsorglichen Einstellung nach § 331 SGB III in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Verpflichtung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Voraussetzungen des Anordnungsanspruch und des Anordnungsgrundes ; Ermessensausspielraum bei der Erhebung einer Einwendung nach § 331 Abs. 1 Drittes Buch sozialgesetzbuch (SGB III); Verwaltungsaktqualität einer Aufrechnungserklärung nach § 51 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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