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SG Potsdam, 28.09.2016 - S 11 P 76/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 28.09.2016 - S 11 P 76/15
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2018 - L 30 P 71/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R
Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Wohngruppe - Wohngemeinschaft …
Auszug aus SG Potsdam, 28.09.2016 - S 11 P 76/15
Die nach dem Wortlaut und den Gesetzesmaterialien von § 38a SGB XI ausschließlich erfassten ambulant betreuten Wohngruppen existieren in den Grundformen der selbst organisierten Wohngruppe (selbstverantwortete Wohngruppe, Wohngruppe in Eigeninitiative) und der fremd organisierten Wohngruppe (betreiberverantwortete/anbieterorientierte Wohngruppe, trägerinitiiertes Modell) (vgl. BSG, Urteil vom 18.02.2016, Az.: B 3 P 5/14 R). - SG Stralsund, 21.09.2016 - S 12 P 22/15
Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - keine gemeinschaftliche …
Auszug aus SG Potsdam, 28.09.2016 - S 11 P 76/15
Dies ist nach Auffassung der Kammer aber zwingend erforderlich (ebenso SG Stralsund, Urteil vom 21.09.2016,Az.: 12 P 22/15).