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SG Regensburg, 06.11.2018 - S 8 KR 479/16 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 06.11.2018 - S 8 KR 479/16
- LSG Bayern, 14.07.2020 - L 4 KR 536/18
- BSG, 25.03.2021 - B 3 KR 45/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Baden-Württemberg, 23.05.2017 - L 11 KR 4075/16
Krankenversicherung - Dauer des Krankengeldes - neuer Dreijahreszeitraum - …
Auszug aus SG Regensburg, 06.11.2018 - S 8 KR 479/16
Da die Klägerin erwerbstätig gewesen sei und sich auch der Arbeitsagentur zur Verfügung gestellt habe, greife eine Beweislastumkehr zu Gunsten der Klägerin (LSG-Baden-Württemberg, Urteil vom 23.05.2017, Az. L 11 KR 4075/16).Zwar stellt die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder eine uneingeschränkte Zurverfügungstellung zur Arbeitsvermittlung ein starkes Indiz dafür dar, dass keine Arbeitsunfähigkeit bestand (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.05.2017, Az. L 11 KR 4075/16, Rn. 39).
- BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R
Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation - …
Auszug aus SG Regensburg, 06.11.2018 - S 8 KR 479/16
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes ist dabei unter Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand zu verstehen, der entweder Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit oder beides zur Folge hat (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004, Az. B 1 KR 3/03 R, Rn. 12 - zitiert nach juris). - BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65
Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …
Auszug aus SG Regensburg, 06.11.2018 - S 8 KR 479/16
Nach der allgemeinen Begriffsbestimmung der Rechtsprechung liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte seine zuletzt ausgeübte oder eine ähnlich geartete Tätigkeit nicht mehr oder nur auf die Gefahr hin, seinen Zustand zu verschlimmern, verrichten kann (BSG, Urteil vom 30. Mai 1967, Az. 3 RK 15/65, Rn. 15 - zitiert nach juris).