Rechtsprechung
   SG Reutlingen, 07.10.2008 - S 2 AS 2437/08   

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https://dejure.org/2008,15920
SG Reutlingen, 07.10.2008 - S 2 AS 2437/08 (https://dejure.org/2008,15920)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 07.10.2008 - S 2 AS 2437/08 (https://dejure.org/2008,15920)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 07. Januar 2008 - S 2 AS 2437/08 (https://dejure.org/2008,15920)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im Fall einer fehlenden Hilfsbedürftigkeit einer Bedarfsgemeinschaft aufgrund ausreichenden Vermögens; Berücksichtigung einer Lebensversicherung bei der Ermittlung der Höhe des Vermögens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 12
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Berücksichtigung von Schulden beim Einkommen, Freibetrag nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a SGB II, Befreiung von der Rentenversicherungspflicht, Berücksichtigung von Vermögen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AS 730/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende / Sozialverwaltungsverfahren

    Der Beklagte ist unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. August 2011 (B 8 SO 19/10 R) und auf das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 7. Oktober 2008 (S 2 AS 2437/08) der Auffassung, dass vorhandenes Vermögen entsprechend den regelmäßigen Zahlungszeiträumen Monat für Monat entgegengehalten werden dürfe, unabhängig davon, ob der Wert des Vermögens zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausgereicht hätte.
  • SG Reutlingen, 10.06.2009 - S 2 AS 1472/08

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem

    Die hier formulierte Eigenverantwortlichkeit des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und die damit korrespondierende Subsidiarität stattlicher Leistungen, wie sie auch in § 3 Abs. 3 Satz 1 SGB II normiert wurde, hat für die übrigen Vorschriften des SGB II interpretationsleitende Funktion (ständige Rechtsprechung der erkennenden Kammer, etwa Urteil vom 24.04.2007, Az.: S 2 AS 4151/06, juris, Rdnr. 26; Gerichtsbescheid vom 07.10.2008, Az.: S 2 AS 2437/08, juris, Rdnr. 30; im Anschluss daran SG Freiburg, Urteil vom 30.06.2008, Az.: S 2 AS 270/08, juris, Rdnr. 37; ähnlich ["Auslegungshilfe"] Berlit, in: Münder [Hrsg.], SGB II, 2. Aufl. 2007, § 2 Rdnr. 8) und streitet auf diese Weise für eine weite Auslegung des Einkommensbegriffes in § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Dies spricht dafür, jedes erzielte Einkommen leistungsreduzierend zu berücksichtigen (Hohm/Klaus, in: Hohm [Hrsg.], Gemeinschaftskommentar zum SGB II, § 11 [2008] Rdnr. 21; Spellbrink, JZ 2007, 28 [31]).
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