Rechtsprechung
   SG Reutlingen, 11.01.2017 - S 1 KR 3109/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Zulässigkeit der nachträglichen Korrektur einer Krankenhausrechnung unter Geltung der Vereinbarung über das Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 (Prüfverfahrensvereinbarung - PrüfvV (juris: PrüfvVbg)

  • medcontroller.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer stationären Behandlungsnotwendigkeit bei einer Entfernung von ISG-Schrauben für eine Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • SG Dortmund, 05.05.2017 - S 49 KR 580/16
    Zur Überzeugung der Kammer folgt etwas Anderes auch nicht unter Berücksichtigung der für stationäre Krankenhausbehandlungen aus dem Jahr 2015 anwendbaren Prüfverfahrensvereinbarung 2015, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) nach § 17c Abs. 2 KHG zur Regelung des "Näheren" zum Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V am 04.08.2014 vereinbart wurde (so im Ergebnis auch SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15 und SG Kassel, Gerichtsbescheid vom 25.11.2016, Az.: S 12 KR 594/15; entgegen, SG Köln, Urteil vom 04.05.2016, Az.: S 23 KN 108/15 KR, alle zit. nach juris).

    Insoweit teilt die Kammer die Auffassung des SG Reutlingen (SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15, Rn. 48, zit. nach juris), dass in Fällen, in denen - wie hier - eine Prüfung durch den MDK erfolgt ist, die Rechtsprechung des BSG zur Zulässigkeit einer nachträglichen Rechnungskorrektur durch § 7 Abs. 5 PrüfvV nur insoweit modifiziert wird, als die Rechnungskorrektur den Gegenstand der MDK-Prüfung betrifft.

    Nur innerhalb dieses konkret in Auftrag gegebenen Prüfungsverfahrens kann der MDK berechtigt sein, nach Ablauf der 5-Monats-Frist bzw. der Beendigung des Prüfverfahrens Korrekturen oder Ergänzungen zurückzuweisen (SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15, Rn. 51, zit. nach juris).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 13.08.2018 - L 5 KR 155/18

    Rechnungskorrektur durch einen Krankenhausträger

    Die in dieser Vorschrift geregelte Fünfmonatsfrist gelte nur, wenn der MDK die Begutachtung vor Ablauf der Frist abgeschlossen habe; Neukodierungen nach Abschluss der MDK-Begutachtung ermögliche die PrüfvV nicht (Hinweis auf Sozialgericht - SG - Reutlingen 11.01.2017 - S 1 KR 3109/15).

    Aus dem Urteil des SG Reutlingen vom 11.01.2017 (S 1 KR 3109/15) ergibt sich nichts für eine andere Beurteilung der Rechtslage.

  • SG Reutlingen, 14.06.2017 - S 1 KR 406/16

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - nachträgliche Rechnungskorrektur -

    In diesen Fällen findet § 7 Abs. 5 Satz 2 PrüfvV keine Anwendung (vgl. hierzu SG, Urteil vom 11.01.2017 - S 1 KR 3109/15 - juris -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 16 KR 445/17

    Divergenzrüge

    Im vorliegenden Verfahren geht es nicht streitentscheidend um die nach wie vor umstrittene Frage, ob die Ermächtigungsgrundlage des § 17c Abs. 2 Satz 1 KHG die Vereinbarung materiell-rechtlicher Ausschlussfristen (hier zu Gunsten der Krankenkassen) erlaubt (vgl. hierzu etwa SG Dortmund, Urteil vom 05.05.2017 - S 49 KR 580/16, juris; SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017 - S 1 KR 3109/15, juris; SG Reutlingen, Urteil vom 08.11.2017 - S 1 KR 364/17, juris Rn. 45 ff.; SG Kassel, Gerichtsbescheid vom 25.11.2016 - S 12 KR 594/15, juris Rn. 41 ff.).

    Soweit die Beklagte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend macht, weist der Senat darauf hin, dass sie bereits vor dem in dem angefochtenen Urteil in Bezug genommenen Gerichtsbescheid vom 27.04.2017 auf die Rechtsprechung des Sozialgerichts Köln (S 23 KN 108/15 KR) und des Sozialgerichts Reutlingen (S 1 KR 3109/15) hingewiesen hatte.

  • SG Dortmund, 21.04.2017 - S 49 KR 642/16
    Zur Überzeugung der Kammer gilt etwas Anderes auch nicht unter Berücksichtigung der für stationäre Krankenhausbehandlungen aus dem Jahr 2015 anwendbaren Prüfverfahrensvereinbarung 2015, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und der DKG nach § 17c Abs. 2 KHG zur Regelung des "Näheren" zum Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V am 04.08.2014 vereinbart wurde (so im Ergebnis auch SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15 und SG Kassel, Gerichtsbescheid vom 25.11.2016, Az.: S 12 KR 594/15; entgegen, SG Köln, Urteil vom 04.05.2016, Az.: S 23 KN 108/15 KR, alle zit. nach juris).

    Denn die Kammer teilt insoweit die Auffassung des SG Reutlingen (SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15, Rn. 48, zit. nach juris), dass in Fällen, in denen - wie hier - eine Prüfung durch den MDK erfolgt ist, die Rechtsprechung des BSG zur Zulässigkeit einer nachträglichen Rechnungskorrektur durch § 7 Abs. 5 PrüfvV nur insoweit modifiziert wird, als die Rechnungskorrektur den Gegenstand der MDK-Prüfung betrifft.

    Nur innerhalb dieses konkret in Auftrag gegebenen Prüfungsverfahrens kann der MDK berechtigt sein, nach Ablauf der 5-Monats-Frist Korrekturen oder Ergänzungen zurückzuweisen (SG Reutlingen, Urteil vom 11.01.2017, Az.: S 1 KR 3109/15, Rn. 51, zit. nach juris).

  • SG Detmold, 20.04.2018 - S 24 KR 863/17
    Etwas Anderes folgt auch nicht aus der PrüfvV (so im Ergebnis auch Sozialgericht [SG] Reutlingen Urteil vom 11.01.2017 - S 1 KR 3109/15 - SG Kassel Gerichtsbescheid vom 25.11.2016 - S 12 KR 594/15 - SG Dortmund Urteil vom 05.05.2017 - S 49 KR 580/16 - a.A. SG Köln Urteil vom 04.05.2016 - S 23 KN 108/15 KR -, jeweils juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht