Rechtsprechung
   SG Reutlingen, 13.03.2006 - S 12 AS 3741/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,15133
SG Reutlingen, 13.03.2006 - S 12 AS 3741/05 (https://dejure.org/2006,15133)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 13.03.2006 - S 12 AS 3741/05 (https://dejure.org/2006,15133)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 13. März 2006 - S 12 AS 3741/05 (https://dejure.org/2006,15133)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft - Indizien

  • Wolters Kluwer

    Versagung von Sozialleistungen wegen mangelnder Mitwirkung des Leistungsempfängers; Leistungserheblichkeit von Angaben über das Einkommen und Vermögen einer mit dem Leistungsempfänger in eheähnlicher Gemeinschaft zusammenlebenden Person im Rahmen der Grundsicherung für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 7 Abs. 3 Nr. 3 Buchst. b
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bestehen einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2006 - L 10 AS 1404/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche

    Exemplarisch wird in der Regel die Zweck-Wohngemeinschaft angeführt, dh wenn das Zusammenleben mehr oder minder unabhängig von der konkreten Person in der gemeinsamen Wohnung erfolgt (vgl SG Reutlingen Urteil vom 13. März 2006 - S 12 AS 3741/05 - in Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.01.2006 - L 7 AS 5532/05

    Eheähnliche Gemeinschaft bei Zahlung anteiliger Miete

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn dieser Bescheid - wie hier - noch nicht bestandskräftig ist, da eine hiergegen gerichtete Klage noch beim SG anhängig ist (S 12 AS 3741/05).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.01.2006 - L 7 SO 5532/05

    Einstweilige Anordnung bei Leistungsablehnung wegen fehlender Mitwirkung -

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn dieser Bescheid - wie hier - noch nicht bestandskräftig ist, da eine hiergegen gerichtete Klage noch beim SG anhängig ist (S 12 AS 3741/05).
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