Rechtsprechung
   SG Reutlingen, 14.06.2017 - S 1 KR 3399/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Krankenhausapotheke - Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte Umsatzsteuer auf Herstellungspauschalen individuell hergestellter Arzneimittel - kein Rückforderungsanspruch bei fehlender Bereicherung des Krankenhauses - keine vertraglichen Nebenpflichten zur Geltendmachung zu viel gezahlter Umsatzsteuer bei der Finanzverwaltung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Mönchengladbach, 07.05.2018 - 1 O 215/17

    Zytostatika, Umsatzsteuer, Netto-/Bruttoentgeltvereinbarung

    Somit können die von der Beklagten gestellten Rechnung unabhängig von der Umsatzsteuerpflichtigkeit der darin abgerechneten Zytostatika-Zubereitungen nicht unrichtig sein (vgl. auch LG Bochum, Urteil vom 08.02.2017 - 4 O 392/16, BeckRS 2017, 113161; LG Dortmund, Urteil vom 11.01.2018 - 2 O 451/16, BeckRS 2018, 57; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.01.2018 - L 11 KR 1723/17, BeckRS 2018, 966; SG Reutlingen, Urteil vom 14.06.2017 - S 1 KR 3399/14, BeckRS 2017, 113959; a. A. LG Göttingen, Urteil vom 21.09.2017 - 12 O 58/16, BeckRS 2017, 139551 unter Ablehnung einer Bruttopreisvereinbarung).
  • SG Saarbrücken, 13.12.2017 - S 1 KR 1235/14
    Unter Berücksichtigung dieser Umstände kann eine Korrekturverpflichtung der Umsatzsteuerbescheide für das Jahr 2010 auf Seiten der Beklagten nach Dafürhalten der Kammer nicht angenommen werden (ebenso SG Nürnberg, Urteil vom 22.10.2015, Az. S 7 KR 601/14 sowie gleichermaßen SG Reutlingen, Urteil vom 14.06.2017, Az. S 1 KR 3399/14 mwN).
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