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   SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06   

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https://dejure.org/2008,17973
SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06 (https://dejure.org/2008,17973)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06 (https://dejure.org/2008,17973)
SG Reutlingen, Entscheidung vom 17. März 2008 - S 12 AS 2364/06 (https://dejure.org/2008,17973)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete Verfügbarkeit - Beweislast - Kostensenkungsaufforderung - inhaltliche Voraussetzung - Wohnungssuchanzeige als Wohnungsbeschaffungskosten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete Verfügbarkeit - Beweislast - Kostensenkungsaufforderung - inhaltliche Voraussetzung - Wohnungssuchanzeige als Wohnungsbeschaffungskosten

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beurteilung der Angemessenheit eines Aufwandes für eine Unterkunft im Wege einer abstrakten Angemessenheitsprüfung; Bestimmung der maßgeblichen Größe für die Angemessenheit einer Unterkunft; Beurteilung der Angemessenheit eines Aufwandes für eine Unterkunft entgegen der ...

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • SG Reutlingen, 30.09.2008 - S 2 AS 198/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Angemessenheit der Kosten für

    Eine nähere Betrachtung der Eigenschaften der von der Klägerin bewohnten Wohnung musste die Kammer daher nicht vornehmen (wie hier auch Urteile der 12. Kammer des SG Reutlingen vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 3489/06, juris, Rdnr. 23, und Az.: S 12 AS 2364/06, Rdnr. 36).

    Die Differenz zwischen diesem Wert und dem von der Kammer berechneten Wert von fast 70 EUR gleicht den Umstand, dass es vorliegend um kleinere Wohnungen mit entsprechend höherem Quadratmeterpreis geht, hinreichend aus (vgl. auch Urteile der 12. Kammer des SG Reutlingen vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 3489/06, juris, Rdnr. 29, und Az.: S 12 AS 2364/06, Rdnr. 44).

    Der Umstand, dass die Beklagte bei der Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten rechtswidrig auf die tatsächlich bewohnte Wohnung abstellt (ähnlich die Wertung ["fehlerhaft"] im Urteil der 12. Kammer des SG Reutlingen vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 3489/06, juris, Rdnr. 28) und dass dies dazu führt, dass sie in entsprechenden Konstellationen auch Kaltmietzinsen bis zu 350 EUR für eine Einzelperson für angemessen erachtet, führt nicht dazu, dass dieser Betrag generell angemessen wäre (a. A. Urteil der 12. Kammer des SG Reutlingen vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 2364/06, juris, Rdnr. 41 f.).

    Erst wenn der Hilfebedürftige trotz intensiver Bemühungen keine angemessene Wohnung findet, sind auch bei abstrakter Unangemessenheit, die konkreten Unterkunftskosten weiterhin zu übernehmen, solange der Leistungsträger kein konkretes Wohnungsangebot unterbreiten kann (zutreffend Urteile der 12. Kammer des SG Reutlingen vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 3489/06, juris, Rdnr. 33, und Az.: S 12 AS 2364/06, Rdnr. 47; ebenso Fuchsloch, SGb 2007, 550 [551]).

  • SG Reutlingen, 17.07.2008 - S 3 AS 3417/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten,

    Damit hat sich die gebotene Betrachtungsweise von der konkreten, von dem Hilfebedürftigen genutzten Unterkunft und insoweit einer Objekt bezogenen Angemessenheit zu lösen und darauf abzustellen, welche Aufwendungen nach den maßgeblichen Verhältnissen für eine zur Bedarfsdeckung geeignete Unterkunft entstehen würden (Urteile des SG Reutlingen vom 17.07.2007, S 2 AS 1775/06 und vom 17.03.2008, S 12 AS 2364/06, Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 01.08.2006, L 7 SO 2938/06 ER-B und vom 02.02.2007, L 8 AS 6425/06 ER-B, Juris-Dok.).

    Letzteres ist auch hier zu beachten, wenn gleich eine Differenzierung nach Baujahren nach der o.g. Produkttheorie und der hiernach abstrakt zu berechnenden Höhe der angemessenen Unterkunftskosten ein unzulässiges Kriterium sein dürfte (Urteil des SG Reutlingen vom 17.03.2008, aaO.).

    Es obliegt zunächst dem Hilfebedürftigen substantiiert darzulegen, dass eine bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (Urteile des SG Reutlingen vom 05.06.2007, S 2 AS 1343/06 und vom 17.03.2008, S 12 AS 2364/06, Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 02.02.2007, L 8 AS 6425/06 ER-B).

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 194/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

    Anders als bei Einpersonenhaushalten mit einer abstrakt angemessen Wohnfläche von 45 qm ist hingegen kein weiterer Zuschlag erforderlich, um den erhöhten qm - Preis einer deutlich kleineren Wohnung sachgerecht abzubilden (vgl. hierzu die Entscheidungen der Kammer vom 17.03.2008, Az.: S 12 AS 2364/06, S 12 As 1338/07).

    Allerdings hat bereits eine kurze Auswertung von Zeitungsanzeigen, die dem Gericht im Rahmen eines anderen Verfahrens (Az: S 12 AS 2364/06 ) als Beweismittel eingereicht wurden, ergeben, dass in ... Wohnungen in der abstrakten Angemessenheitsgrenze von bis zu 505 EUR auch konkret verfügbar sind.

  • SG Köln, 18.06.2015 - S 31 AS 3294/14

    Bewilligung von höheren Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Es obliegt daher zunächst dem Hilfeempfänger, vorliegend der Klägerin, substantiiert darzulegen, dass sie sich überhaupt ernsthaft und intensiv, aber vergeblich um angemessenen Wohnraum bemüht hat (i.d.S. auch etwa LSG Bad.-Württ., Beschl. v. 5.3.2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B; vom 02.02.2007, L 8 AS 6425/06 ER-B; SG Reutlingen, Urt. vom 05.06.2007 - S 2 AS 1343/06; v. 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06).
  • SG Stuttgart, 30.11.2011 - S 20 AS 6617/10

    Arbeitslosengeld II - Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Beschränkung des

    Die Kosten hierfür sind deshalb ausnahmsweise nur dann zu übernehmen, wenn (1.) die Wohnung ohne die Stellplätze nicht anmietbar ist, (2.) der Mietpreis sich bei fehlender "Abtrennbarkeit" der Stellplätze noch innerhalb des Rahmens der Angemessenheit für den maßgeblichen Wohnort hält (vgl. BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R -, in: juris, Rn. 28; SG Reutlingen, Urteil vom 17.3.2008 - S 12 AS 2364/06 -, in: juris, Rn. 45 ) und (3.) alle zumutbaren Möglichkeiten zur Vermeidung oder Verringerung dieser Kosten ausgeschöpft sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2014 - 12 A 1507/14

    Plausible Darlegung von zur Bestreitung des Lebensunterhaltes ausreichenden

    vgl. insoweit zu angemessenen Unterkunftskosten im Rahmen von Arbeitslosengeld nach dem SGB II: SG Reutlingen, Urteil vom 17. März 2008 - S 12 AS 2364/06 -, juris.
  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 3489/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

    Allerdings hat bereits eine kurze Auswertung von Zeitungsanzeigen, die dem Gericht im Rahmen eines anderen Verfahrens (Az: S 12 AS 2364/06 ) als Beweismittel eingereicht wurden, ergeben, dass in ... Wohnungen in den abstrakten Angemessenheitsgrenzen auch konkret verfügbar sind.
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