Rechtsprechung
| SG Rostock, 09.02.2021 - S 8 SO 24/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,2463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 19 Abs 2 S 1 SGB 12, § 41 Abs 1 SGB 12 vom 10.12.2019, § 41 Abs 1 SGB 12 vom 21.12.2015, § 41 Abs 3 SGB 12 vom 10.12.2019, § 41 Abs 3 SGB 12 vom 20.04.2007
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Ersten des Kalendermonats der Antragstellung bei Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen - Eingang der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch den ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 25/16 R
Zahlung eines pauschalierten Mehrbedarfs wegen der Zuerkennung des Merkzeichens G
Auszug aus SG Rostock, 09.02.2021 - S 8 SO 24/20
Ein Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 SGB XII wird hingegen nur gewährt, für Personen, die u.a. durch einen Bescheid der nach § 152 Abs. 4 SGB IX zuständigen Behörde oder einen Ausweis nach § 152 Abs. 5 SGB IX die Feststellung des Merkzeichens G nachweisen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 8 SO 25/16 R -, SozR 4-3500 § 30 Nr. 5).